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Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein
Fridtjof-Nansen-Platz 1
55218 Ingelheim am Rhein
 

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Oberbürgermeister Ralf Claus
 

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Telefax: +49 6132 782-134
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Büro des Oberbürgermeisters
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Fridtjof-Nansen-Platz 1
55218 Ingelheim am Rhein
 

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Haftungshinweis Veranstaltungskalender

Für die Richtigkeit der Stadt Ingelheim gemeldeten Veranstaltungen übernehmen wir keine Haftung. Es handelt sich um externe Veranstalter, die von der Stadt Ingelheim einen Zugang zum Portal erhalten haben. Eine Prüfung auf Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen erfolgt durch die Stadt Ingelheim nicht. Die Stadt Ingelheim leistet keine Gewähr und haftet nicht für die von Dritten bereitgestellten Informationen. Alle Veranstalter sind verpflichtet, sämtliche Angaben wahrheitsgemäß nach bestem Wissen und Gewissen zu leisten. Auch für kurzfristig abgesagte oder verschobene Veranstaltungen übernehmen die Stadt Ingelheim keine Haftung. Wird zu der Veranstaltung ein Foto hochgeladen, so ist der/die Veranstalter*in Inhaber*in sämtlicher Nutzungsrechte. Der Veranstalter stellt das Foto honorarfrei, zeitlich und örtlich unbeschränkt für die Nutzung im Internet oder über andere Medien mit oder ohne Nennung des Urhebers zur Verfügung. Er stellt die Stadt Ingelheim von allen Ansprüchen frei, die Dritte im Zusammenhang mit dem eingestellten Foto erheben.
 

Quellenangaben für die verwendeten Bilder und Grafiken:

Stadt Ingelheim
Pixabay

Quelle: www.e-recht24.de

Elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung Ingelheim

Die Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente.
 

1. Zugangseröffnung

Die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein erfolgt grundsätzlich formfrei mit einfacher E-Mail (siehe Ziffer 2), sofern nicht ausnahmsweise eine Schriftform von Dokumenten gesetzlich angeordnet ist. Wenn die Schriftform vorgeschrieben ist, kann sie in der Regel durch die formgebundene elektronische Kommunikation (siehe Ziffer 3) ersetzt werden. Für eine Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich. Wurde eine elektronische formfreie oder formgebundene Kommunikation eröffnet, geht die Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein davon aus, dass die gesamte Kommunikation in Bezug auf Ihr aktuelles Anliegen auf elektronischem Weg stattfinden kann, sofern Rechtsvorschriften dem nicht entgegenstehen.

Bitte senden Sie der Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein keine elektronischen Nachrichten (E-Mails), deren eigentlicher Inhalt erst über einen Link von einer Internetseite abgeholt oder heruntergeladen werden muss. Diese häufig umgangssprachlich als „Einschreiben per E-Mail“ bezeichneten Nachrichten werden aus Sicherheitsgründen von der Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein nicht abgerufen. Abgesehen davon stellt ein „Einschreiben per E-Mail“ keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eines eingeschriebenen Briefs.

Auf den unter Ziffer 2 und 3 beschriebenen Kommunikationswegen können Sie auch die auf der Homepage der Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein veröffentlichten Formulare, die dort zum Download bereitstehen, nach entsprechender Bearbeitung an die Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein übersenden. Darüber hinaus nimmt die Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein ausschließlich Dokumente in den Dateiformaten entgegen, die unter Ziffer 6 aufgelistet sind. E-Mails dürfen eine Dateigröße von 25 Megabyte inklusive Dateianhängen nicht überschreiten. Folgende E-Mails werden nicht entgegengenommen: E-Mails, die einen Virus oder sonstige Schadsoftware oder Dateien enthalten, die mit einem unbekannten Kennwort versehen sind, die als ausführbare Dateien (z.B. *.exe, *.bat) angehängt wurden oder die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (z.B. Makros) beinhalten. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden hier nicht angenommen. In allen genannten Fällen erhalten Sie von der Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein keine weitere Mitteilung.
 

2. Formfreie elektronische Kommunikation

Für eine rechtsverbindliche formfreie elektronische Kommunikation steht Ihnen unsere folgende zentrale E-Mail-Adresse zur Verfügung:

stadtverwaltung(at)ingelheim.de

Wenn Sie einen Antrag stellen wollen oder ein Verwaltungsverfahren abwickeln möchten, benutzen Sie bitte für die gesamte Verfahrenskorrespondenz die oben genannte E-Mail-Adresse. Alle anderen bekannten E-Mail-Adressen der Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein, von deren Ämtern und Dienststellen sowie personenbezogene E-Mail-Adressen von Mitarbeitenden der Verwaltung und E-Mail-Kontaktformulare stellen keinen Zugang für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein dar. Dies gilt auch dann, wenn Sie im Laufe einer Verfahrensabwicklung eine elektronische Nachricht aus dem persönlichen Postfach eines  Mitarbeitenden der Verwaltung erhalten.[1] Andere E-Mail-Adressen als die oben genannte und sonstige elektronische Zugänge zur Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein stehen ausschließlich für unverbindliche Anfragen und Auskünfte zur Verfügung.

Wenn Sie sicher gehen wollen, dass Ihre Nachricht die Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein erreicht, können Sie sich – wie unter Ziffer 3 beschrieben – als Benutzerin oder Benutzer der Virtuellen Poststelle (VPS) im rlp-Service registrieren und Nachrichten über die VPS versenden. Das Gleiche gilt, wenn Sie die Rückantwort von der Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein anstelle der einfachen Übertragung über das Internet mittels einer gegen fremde Einsichtnahme geschützten Datenübertragung erhalten wollen.
 

3. Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Die Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an. Wir eröffnen den Zugang (nach § 3a Abs. 1 VwVfG) nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.) gelten.
 

4. Grundsätze der elektronischen Kommunikation

Für eine formgebundene elektronische Kommunikation muss Ihr Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein.
Ein solches signierte Dokument müssen Sie an die „virtuelle Poststelle der Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein(VPS)“ übertragen.
Für qualifiziert signierte Dokumente und die formgebundene Kommunikation steht Ihnen ausschließlich folgende E-Mail-Adresse der virtuellen Poststelle (VPS) zur Verfügung:
stv-ingelheim(at)poststelle.rlp.de
 

5. Verschlüsselung Ihrer Dokumente

Mit der Nachrichtenerfassung innerhalb der „virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ können Sie über eine gesicherte Internetverbindung Nachrichten an die Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein übertragen und diesen Nachrichten signierte Dokumente beifügen. Die Registrierung bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie die Übermittlung der rechtssicheren Post durch eine Quittung (dem sog. Laufzettel) bestätigt bekommen. Auch für Sie dürfte dieser Nachweis bei einer juristischen Auseinandersetzung von Nutzen sein.
Zur freiwilligen und kostenfreien Registrierung wählen Sie bitte unter „www.rlp-service.de“ den Menüeintrag „Registrierung“ und folgen Sie den Anweisungen. Bei der Registrierung werden Ihre Adressdaten erfasst. Die VPS übermittelt Ihnen sodann einen Freischaltlink. Nach der Aktivierung des Links können Sie die virtuelle Poststelle künftig sowohl für die formgebundene als auch die formfreie elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein nutzen. Weitere Hinweise zur VPS sowie die Benutzungsbedingungen finden Sie unter www.rlp.service.de 
 

6. Ansprechperson

Haben Sie Fragen zur elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein, so steht Ihnen unsere Abteilung IuK unter
Telefon: +49 6132 782-139 oder -133 (Jürgen Bock oder Hans-Peter Kunz)
oder
per E-Mail: admin(at)ingelheim.de
zur Verfügung.
 

7. Hinweise und rechtliche Besonderheiten

•    Betreiber der virtuellen Poststelle:
Landesbetrieb Daten- und Information (LDI)
Valenciaplatz 6
55118 Mainz
LDI-Kundenhelpdesk 
Telefon : 06131/605-360
E-Mail: helpdesk(at)ldi.rlp.de

•    Rechtliche Besonderheiten
Allgemeine Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz (AGB VPS)
Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der „Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS). Die AGB VPS werden Ihnen beim Registrierungsvorgang zur Erstellung eines Nutzerkontos angezeigt:
https://nutzerkonto.service.rlp.de/public/start.html?oe=00.00#Homepage: 
Durch Nutzung der VPS erkennt der Nutzer die AGB VPS an.

•    Sicherheitshinweise
Eine rechtsgültige qualifizierte elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten erfolgen. Nur dadurch kann die sichere Identitätsfeststellung des Absenders gewährleistet werden.
Der Absender trägt dafür Sorge, dass weder die Karte noch der PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen. Alle „elektronisch unterschriebenen“ Dokumente gelten als von/vom Kund*in/Bürger*in übermittelt, für den das in der Signaturkarte ausgegebene, gültige Zertifikat ausgestellt ist. Eine dennoch erfolgte, missbräuchliche Verwendung durch einen Unbefugten gilt als vom Absendenden ausgeführt, wenn das Zertifikat zum Zeitpunkt der missbräuchlichen Nutzung gültig war. Für den Absendenden gelten im Übrigen die mit dem Herausgebenden der Signaturkarte geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.

•    Gewährleistung / Haftung
Die Nutzung der virtuellen Poststelle erfolgt auf eigene Gefahr. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die Stadtverwaltung Bingen am Rhein übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Stadt Ingelheim am Rhein sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

•    Datenschutz
Absender*in und Betreiber*in sind verpflichtet, alle persönlichen Daten in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln.