Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Kommunale Trägeranteile KitaZG
• Ö4Antrag des freien Trägers MütZe e.V. auf Kostenübernahme für die Kindertageseinrichtung
• Ö5Überplanmäßige Ausgabe zur vertraglichen Übernahme der Betriebs- und Personalkosten für 2 Gruppen der Kita Filippo in Heidesheim
• Ö6Änderung des Gesellschaftsvertrages der Ingelheimer Kultur und Marketing GmbH (IKuM)
• Ö7Übertragung der Geschäftsanteile der ehemaligen VG Heidesheim an der Rheinhessischen an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung 'Sportstätten Im Blumengarten'
• Ö8Zustimmung zur Weiterleitung von Förderanträgen im Rahmen der Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen für das Haushaltsjahr 2021
• Ö9Einziehung einer Teilfläche der Schillerstraße, 55262 Ingelheim
• Ö10Besonderes Vorkaufsrecht an Grundstücken gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes 'Zwischen L 428 und Selz' - Beschluss einer Satzung
• Ö11Bebauungsplan 'Frei-Weinheim West 14. Änderung' - Beschluss über die Ergebnisse aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
• Ö12Bebauungsplan ?Hinter der Burgstraße 13-15? - Beschluss über die Ergebnisse aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
• Ö13Ergänzungswahlen