Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö3Beantwortung von Anfragen
• Ö4Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein; Jahresabschluss 2020 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Beschluss über die Verwendung des Gewinns 3. Beschluss über die Entlastung des Dezernenten
• Ö5Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein; Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Jahr 2021
• Ö6Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Ingelheim am Rhein; Vergabe eines Darlehens
• Ö7Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020
• Ö8Eigenbetrieb Stadtwald Ingelheim am Rhein, Bestellung Wirtschaftsprüfer
• Ö9Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemarkung Frei-Weinheim und in der Gemarkung Großwinternheim
• Ö10Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Mainz; Neuberufung der Mitglieder der öffentlichen Körperschaften
• Ö11Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Bahnhofstraße/Obere Gärtnerstraße'
• Ö12Preisanpassung Essenspreise im MGH
• Ö13Einziehung von Teilflächen der Straßen 'Im Saal' und 'Zuckerberg'
• Ö14Bebauungsplan 'Hinter der Schlossmühle' - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö15Haushalt
• Ö15.1Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2022
• Ö15.2Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2021 bis 2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö15.3Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2022
• Ö15.4Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2021 bis 2025 des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö15.5Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2022
• Ö15.6Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2021 bis 2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö15.7Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslage des Haushaltsentwurfs eingegangenen Anträge und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö15.8Leistungsorientierte Vergütung; Einbeziehung der Beamtinnen und Beamte in ein verwaltungseinheitliches System leistungsorientierter Vergütung auf Basis individueller Leistungsbewertung Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2022
• Ö15.9Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2022
• Ö16Ergänzungswahlen