Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Grundlagenbeschluss zum Masterplan 'Sport- und Freizeitpark Im Blumengarten'
• Ö4Umwandlung des Abwasserzweckverbandes 'Untere Selz' (AVUS)
• Ö4.1in einen Zweckverband mit Vollfunktion zum 01.01.2023 - Auflösungssatzung
• Ö4.2Umwandlung des Abwasserzweckverbandes 'Untere Selz' (AVUS) in einen Zweckverband mit Vollfunktion zum 01.01.2023 - Aufhebung Entwässerungssatzungen
• Ö4.3Umwandlung des Abwasserzweckverbandes 'Untere Selz' (AVUS) in einen Zweckverband mit Vollfunktion zum 01.01.2023 - Aufhebung Entgeltsatzungen
• Ö4.4Umwandlung des Abwasserzweckverbandes 'Untere Selz' (AVUS) in einen Zweckverband mit Vollfunktion zum 01.01.2023 - Zustimmung Verbandsordnung
• Ö4.5Umwandlung des Abwasserzweckverbandes 'Untere Selz' (AVUS) in einen Zweckverband mit Vollfunktion zum 01.01.2023 - Übertragung Bilanzposten
• Ö5
• Ö6Verschmelzung IVG und IKuM
• Ö7Beitritt ECCAR
• Ö8Rahmenvertrag Investmentconsulting
• Ö9Beschaffung von 37 Zeiterfassungsterminals Zustimmung zu einer überpanmäßigen Auszahlung
• Ö10Digitalisierungsstand bei der Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein
• Ö11Bebauungsplan 'Wohnpark Uhlerborn, 3. Änderung und Ergänzung' - Beschluss zur Änderung des Plangebietes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Ergebnisse aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörde gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Beschluss über die erneute Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB.
• Ö12Teileinziehung gem. § 37 LStrG einer Teilfläche der 'Bahnhofstraße' vom Sebastian-Münster-Platz bis zum Lavendelkreisel sowie einer Teilfläche der 'Binger Straße' von der Gartenfeldstraße bis zur Friedrich-Ebert-Straße in 55218 Ingelheim und Umwidmung in eine Fußgängerzone sowie Abwägung der eingegangenen Einwendungen
• Ö13Sportförderrichtlinien der Stadt Ingelheim am Rhein - Zuschussantrag des Rudervereins Ingelheim 1920 e.V.
• Ö14Außengebietsentwässerung 'Im Dechand' in Heidesheim Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung
• Ö15Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Beschluss für das 2. Quartal 2022
• Ö16Neubau Kindertagesstätte 'Im Hundsweg 1' Arbeitsvergabe: Tischlerarbeiten - Innentüren
• Ö17Anträge
• Ö17.1Schaffung einer neuen Spiel- und Freizeitfläche in Heidesheim
• Ö17.2Ergänzung Förderprogramm Lastenfahrräder
• Ö17.3Baulandmobilisierung in Ingelheim