Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Montag, 16. September 2019

Uhrzeit

17:01 - 20:00 Uhr

Status

durchgeführt

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Mitteilungen
  • Ö3Beantwortung von Anfragen
  • Ö4Bauhof der Stadt Ingelheim am Rhein Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.Dezember 2018
  • Ö5Bauhof der Stadt Ingelheim am Rhein Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2019
  • Ö6Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018
  • Ö7Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2019
  • Ö8Abwasserbeseitigungseinrichtung
  • Ö91. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2019; Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs eingegangenen Anträge und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
  • Ö101. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2019
  • Ö11Ingelheimer Kultur und Marketing GmbH (IKuM); Jahresabschluss 2018 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2018 2. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 3. Abdeckung des Jahresverlustes 2018 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung 5. Bestellung eines weiteren - städtischen - Geschäftsführers
  • Ö12Haushaltsplan 2020; Einbringung des Entwurfs
  • Ö1328. Änderung des Flächennutzungsplanes (Östlich B 41) - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
  • Ö1428. Änderung des Flächennutzungsplanes (Östlich B 41) - Beschluss über die frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
  • Ö15Bebauungsplan "Östlich B41 1. Änderung" - Beschluss zur Änderung des Plangebietes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  • Ö16Bebauungsplan "Östlich B41 1. Änderung" - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
  • Ö17Bebauungsplan "Wohnpark Uhlerborn, 3. Änderung und Erweiterung" - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
  • Ö18Bebauungsplan "Diakoniewerk ZOAR, 2. Änderung" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  • Ö19Vorbereitung der Wahl einer / eines weiteren hauptamtlichen Beigeordneten
  • Ö20Vorbereitung der Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin / des hauptamtlichen Bürgermeisters
  • Ö21Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Heidesheim am Rhein für die Jahre 2011 - 2017 durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Mainz-Bingen
  • Ö22Schiedsamtswesen; Benennung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (nördlich der Bahnlinie: Ingelheim-West und -Nord, Blumengarten und Sporkenheim)
  • Ö23Anträge
  • Ö23.1Antrag: Waldspielplatz im Ortsteil Uhlerborn
  • Ö23.2Erstellung eines Planungsentwurfs für einen durchgehenden Radweg in Heidenfahrt
  • Ö23.3Sofortprogramm Klimaschutz
  • Ö23.4Widerspruch gegen Veröffentlichungen seitens Google/Apple
  • Ö24Bildung von Ausschüssen/Beiräten
  • Ö24.1Bildung des Sozial- und Jugendausschusses (Ergänzung)
  • Ö24.2Bildung eines Landwirtschaftsbeirates
  • Ö25Wahlen
  • Ö25.1Wahl der städtischen Vertreter in den Aufsichtsrat der Ingelheimer Kultur und Marketing GmbH (IKuM GmbH)
  • Ö25.10Wahl Ausschuss Klima- und Umweltschutz
  • Ö25.2Wahl der städtischen Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Layenhof / Münchwald"
  • Ö25.3Wahl der städtischen Vertreter in den Fluglärmbeirat Layenhof
  • Ö25.4Wahl Umlegungsausschuss
  • Ö25.5Wahl Landwirtschaftsbeirat
  • Ö25.6Wahl Seniorenbeirat
  • Ö25.7Wahl Stadtrechtsausschuss
  • Ö25.8Wahl Zweckverband Regionalbad
  • Ö25.9Wahl Kulturausschuss