Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Montag, 13. Juni 2022

Uhrzeit

17:00 - 18:50 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Kultur- und Veranstaltungshalle

Fridtjof-Nansen-Platz 5, 55218 Ingelheim am Rhein

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Mitteilungen
  • Ö3Beantwortung von Anfragen
  • Ö4Postkarten - Aktion 'Ingelheim 2030'
  • Ö5Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein GmbH (WBI) für das Geschäftsjahr 2021; 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Verwendung des Jahresüberschusses 4. Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates
  • Ö6Neue Verbandsordnung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV RPL Süd)
  • Ö7Auflösung des Wirtschaftsförderungsbeirates
  • Ö8Bildung eines Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Tourismus sowie Wahl der Mitglieder und Stellvertreter
  • Ö9Umsetzung Elektromobilitätskonzept
  • Ö10Neufestsetzung des Bezugspreises für den fahrbaren Mittagstisch 'Essen auf Rädern'
  • Ö11Bebauungsplan 'Hochstraße/Schubertstraße' - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
  • Ö12Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionskostenaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Mühlstraße in Wackernheim
  • Ö131. Änderung der Satzung der Stadt Ingelheim am Rhein vom 14. April 2016 über die Benutzung der öffentlichen Mediathek und die Erhebung von Gebühren
  • Ö14Anträge
  • Ö14.1Antrag SPD-Stadtratsfraktion: Information zu Photovoltaik und Klimaschutz
  • Ö14.2FDP-Stadtratsfraktion; Mainzer Berg - Wanderparkplätze
  • Ö14.3FDP-Stadtratsfraktion; Mehr Grünpfeile in Ingelheim
  • Ö15Ergänzungswahlen