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Gremium
Datum
Montag, 17. Dezember 2018
Uhrzeit
17:04 - 18:59 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Mitteilungen
- Ö3Beantwortung von Anfragen
- Ö4Jahresabschluss der Weiterbildungszentrum Ingelheim gGmbH für das Geschäftsjahr 2016; 1. Eröffnungsbilanz zum 14. Dezember 2016 2. Bericht über das Geschäftsjahr 2016 3. Feststellung des Jahresabschlusses 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
- Ö5Jahresabschluss der Weiterbildungszentrum Ingelheim gGmbH für das Geschäftsjahr 2017; 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2017 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Verwendung des Gewinns 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
- Ö6Haushalt
- Ö6.1Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2019
- Ö6.10Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2019
- Ö6.2Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 bis 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein"
- Ö6.3Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2019
- Ö6.4Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 bis 2022 des Eigenbetriebs "Stadtwald Ingelheim am Rhein"
- Ö6.5Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bauhof der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2019
- Ö6.6Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 bis 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bauhof der Stadt Ingelheim am Rhein"
- Ö6.7Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2019
- Ö6.8Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 bis 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein"
- Ö6.9Haushalt 2019; Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslage des Haushaltsentwurfs eingegangenen Anträge und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
- Ö7Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme Kirchstraße "Thornsches Gelände"
- Ö8Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahmen Dammstraße 14 und Binger Straße 38
- Ö9Ingelheimer Kultur- und Marketing GmbH; Aufstockung der Kapitalrücklage im Jahr 2019
- Ö10Leistungsorientierte Vergütung; Einbeziehung der Beamtinnen und Beamte in ein verwaltungseinheitliches System leistungsorientierter Vergütung auf Basis individueller Leistungsbewertung Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2018
- Ö11Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Rosengässchen" (Natalie-von-Harder-Straße bis An der Saalmühle)
- Ö12Auflösung der Stiftung WBZ Veräußerung des Stiftungsvermögens Verzicht auf Zinsforderung
- Ö13Zuwendung an die Stiftung Weiterbildungszentrum Ingelheim
- Ö14Bebauungsplan "Stadtzentrum V - Rathaus 1. Änderung" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB
- Ö15Lärmaktionsplan 2018 Ingelheim am Rhein, 3. Stufe
- Ö16Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 10.12.2018 zum Thema: "Notrufschilder an örtlichen Ruhebänken"