Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Montag, 17. Dezember 2018

Uhrzeit

17:04 - 18:59 Uhr

Status

durchgeführt

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Mitteilungen
  • Ö3Beantwortung von Anfragen
  • Ö4Jahresabschluss der Weiterbildungszentrum Ingelheim gGmbH für das Geschäftsjahr 2016; 1. Eröffnungsbilanz zum 14. Dezember 2016 2. Bericht über das Geschäftsjahr 2016 3. Feststellung des Jahresabschlusses 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
  • Ö5Jahresabschluss der Weiterbildungszentrum Ingelheim gGmbH für das Geschäftsjahr 2017; 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2017 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Verwendung des Gewinns 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
  • Ö6Haushalt
  • Ö6.1Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2019
  • Ö6.10Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2019
  • Ö6.2Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 bis 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein"
  • Ö6.3Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2019
  • Ö6.4Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 bis 2022 des Eigenbetriebs "Stadtwald Ingelheim am Rhein"
  • Ö6.5Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bauhof der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2019
  • Ö6.6Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 bis 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bauhof der Stadt Ingelheim am Rhein"
  • Ö6.7Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2019
  • Ö6.8Haushaltsplan 2019; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 bis 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein"
  • Ö6.9Haushalt 2019; Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslage des Haushaltsentwurfs eingegangenen Anträge und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
  • Ö7Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme Kirchstraße "Thornsches Gelände"
  • Ö8Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahmen Dammstraße 14 und Binger Straße 38
  • Ö9Ingelheimer Kultur- und Marketing GmbH; Aufstockung der Kapitalrücklage im Jahr 2019
  • Ö10Leistungsorientierte Vergütung; Einbeziehung der Beamtinnen und Beamte in ein verwaltungseinheitliches System leistungsorientierter Vergütung auf Basis individueller Leistungsbewertung Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2018
  • Ö11Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Rosengässchen" (Natalie-von-Harder-Straße bis An der Saalmühle)
  • Ö12Auflösung der Stiftung WBZ Veräußerung des Stiftungsvermögens Verzicht auf Zinsforderung
  • Ö13Zuwendung an die Stiftung Weiterbildungszentrum Ingelheim
  • Ö14Bebauungsplan "Stadtzentrum V - Rathaus 1. Änderung" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB
  • Ö15Lärmaktionsplan 2018 Ingelheim am Rhein, 3. Stufe
  • Ö16Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 10.12.2018 zum Thema: "Notrufschilder an örtlichen Ruhebänken"