Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Jahresabschluss 2022; Übertragung von Auszahlungsermächtigungen für Investitionen in das Haushaltsjahr 2023
• Ö4Jahresabschluss 2022; Übertragung von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen im Ergebnishaushalt in das Haushaltsjahr 2023
• Ö5Einziehung von Verkehrsflächen gem. § 37 LStrG; hier: Einziehung einer Teilfäche der Egstedter Straße in 55262 Ingelheim
• Ö6Einziehung von Verkehrsflächen gem. § 37 LStG; hier: Einziehung einer Teilfläche der Schillerstraße in 55262 Ingelheim
• Ö7
• Ö8Anpassung der städtischen Förderrichtlinie 'Ingelheim am Rhein CO2-neutral - Photovoltaikanlagen'
• Ö9Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Hochstraße/Mozartstraße'
• Ö10Sanierung (Neubau) Sportplatzgebäude - Vorstellung der Planungen
• Ö11Arbeitsvergaben
• Ö11.1Ausbau Parkplatz Heidenfahrt
• Ö11.2Sanierung Terrassenflächen MGH/ Kita West - Landschaftsbauarbeiten
• Ö11.3Vergabe der Parkraumbewirtschaftung in den städtischen Parkeinrichtungen sowie die Bewirtschaftung der zugehörigen Kassenautomaten