Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Weiterführung des Pilotprojekt kostenloser ÖPNV in Ingelheim
• Ö4Verkehrsentwicklungsplan (VEP) - Fachbeitrag zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans
• Ö5Bebauungsplan "Gewerbegebiet Hochstraße 3. Änderung" - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö6Bebauungsplan "Friedhof Nord 1. Änderung" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
• Ö7Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Mittelheimer Straße"
• Ö8Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Rheinstraße", von Binger Straße bis Konrad-Adenauer-Straße
• Ö9Anträge
• Ö9.1Antrag zur Reduzierung der Kosten für die Erweiterung und Modernisierung des Rathauses
• Ö9.2Prüfung eines Ehrenamtsportals
• Ö10Ergänzungswahlen