Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Haushaltsverfügung für das Haushaltsjahr 2023
• Ö4Bewerbung um Fördermittel für ein Folgeprojekt im Rahmen des SKEW-Förderprogramms 'Koordination kommunaler Entwicklungspolitik'
• Ö5Stadtentwicklungskonzept 2040 (STEK)
• Ö6Bebauungsplan 'Neuwiese - 3. Änderung' - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörde gemäß § 4 Abs. 1 BauGB. - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörde gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö7Einziehung von Verkehrsflächen gem. § 37 LStrG; hier: Einziehung einer Teilfäche der Egstedter Straße in 55262 Ingelheim
• Ö8Einziehung von Verkehrsflächen gem. § 37 LStG; hier: Einziehung einer Teilfläche der Schillerstraße in 55262 Ingelheim
• Ö9Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße 'In den 30 Morgen' im Ortsteil Wackernheim
• Ö10Satzung der Stadt Ingelheim am Rhein zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ingelheim am Rhein vom 02.07.2019
• Ö11Festlegung der öffentlichen Bekanntmachungsform gemäß § 1 der Hauptsatzung der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö12Schiedsamtswesen: Benennung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (nördlich der Bahnlinie: Ingelheim-West und -Nord, Blumengarten und Sporkenheim)
• Ö13Schiedsamtswesen: Benennung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (südlich der Bahnlinie: Ingelheim-Mitte und -Süd, Großwinternheim)
• Ö14Nachhaltigkeitskonzept für städtische Einrichtungen
• Ö15Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 11.04.2023 zum Thema 'Autobahn-Anschlussstelle Ingelheim-Mitte'
• Ö16Bericht über Art, Umfang und Vergütung der Nebentätigkeiten und Ehrenämter gemäß § 119 Abs. 3 LBG
• Ö17Ergänzungswahlen