Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Sachstand Klimaschutzkonzept und CO2 Monitoring
• Ö2Mitteilungen
• Ö3Beantwortung von Anfragen
• Ö4Haushalt
• Ö4.1Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2020 mit den Teilbereichen Ingelheim und Heidesheim-Wackernheim
• Ö4.2Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein" mit den Teilbereichen Ingelheim und Heidesheim-Wackernheim
• Ö4.3Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2020
• Ö4.4Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 des Eigenbetriebs "Stadtwald Ingelheim am Rhein"
• Ö4.5Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2020
• Ö4.6Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein"
• Ö4.7Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2020
• Ö5Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme Thornsches Gelände (Kirchstraße in Frei-Weinheim)
• Ö6Ingelheimer Kultur- und Marketing GmbH; Aufstockung der Kapitalrücklage im Jahr 2020
• Ö7Aufhebung Betriebssatzung Bauhof
• Ö8Änderung Verbandsordnung AVUS
• Ö9Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung zur Deckung investiver Maßnahmen der Feuerwehr
• Ö10Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Er-hebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Gartenfeldstraße" (Binger Straße - Bahnhofstraße)
• Ö11Hundesteuersatzung
• Ö12Widmung von Straßen im Stadtgebiet; hier: Am Ochsenborn/Verlängerung Oberer Schenkgarten
• Ö13Finanzangelegenheit
• Ö14Außerplanmäßige Auszahlung für Zuschüsse gemäß den "Richtlinien über die Bezuschussung von Sanierungsmaßnahmen an Kindertagesstätten freier Träger"