Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Jahresabschluss der Rheinhessischen Energie- und Wasserversorgungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2022; 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2022 2. Verwendung des Gewinns 2022 3. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö4IKuM; Investition Photovoltaikanlage
• Ö5Kommunale Wärmeplanung - Grundsatzbeschluss
• Ö6Querungshilfe der L 428 im Zuge des Umbaus Hier: Baudurchfürhungsvereinbarung
• Ö7Vorbereitung und Durchführung der Schöffenwahl 2023 (Amtsperiode 2024-2028); Beschluss über die Aufstellung der Vorschlagsliste
• Ö8Bebauungsplan 'Gewerbegebiet Hochstraße 3. Änderung' - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. Plansicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörde gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö9Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.05.2023 zum Thema 'Prüfung einer Wohnbebauung auf den Friedhofserweiterungsflächen'