Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Haushaltsplan 2020
• Ö3.1Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2020 mit den Teilbereichen Ingelheim und Heidesheim-Wackernheim
• Ö3.2Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein" mit den Teilbereichen Ingelheim und Heidesheim-Wackernheim
• Ö3.3Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2020
• Ö3.4Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 des Eigenbetriebs "Stadtwald Ingelheim am Rhein"
• Ö3.5Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2020
• Ö3.6Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein"
• Ö3.7Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslage des Haushaltsentwurfs eingegangenen Anträge und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö3.8Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2020
• Ö4Fördermittel E-Busse
• Ö5Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Ingelheim am Rhein und Aktualisierung des Winterdienst-Streuplans
• Ö6Widmung von Straßen im Stadtgebiet; hier: Gertrudenstraße zwischen Mainzer Straße und Ottonenstraße
• Ö7Leistungsorientierte Vergütung; Einbeziehung der Beamtinnen und Beamte in ein verwaltungseinheitliches System leistungsorientierter Vergütung auf Basis individueller Leistungsbewertung Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2020
• Ö8Beschluss der Richtlinie zur Förderung von Organisationen bei der Anmietung der kING