Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Haushaltsverfügung für das Haushaltsjahr 2024
• Ö4Modernisierung Rathaus und Erweiterung Rathaus - Nachtrag Elektro - Videosprechanlage
• Ö5Änderung des Projektkostenzuschusses für das Mütter- und FamilienZentrum Ingelheim MütZe e.V. ab dem Kalenderjahr 2024
• Ö6Essenspreisanpassung für 'Essen auf Rädern'
• Ö7musikalische Früherziehung für alle Kinder in städtischen Kitas
• Ö8Projektkostenförderung von Kitas in freier Trägerschaft
• Ö9Nachtrag zum Rahmenvertrag 'Betreutes Wohnen San-Pietro-Straße'
• Ö101. Änderung der Satzung der Stadt Ingelheim am Rhein vom 01. Juni 2022 über die Benutzung der öffentlichen Mediathek und die Erhebung von Gebühren
• Ö11Fluglärmmessstationen im Stadtgebiet;
• Ö12Bebauungsplan 'Gewerbegebiet Hochstraße 3. Änderung' - Beschluss über die Ergebnisse aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
• Ö13Anträge
• Ö13.1CDU-Antrag vom 13.02.2024 zum Thema: Prüfung der Einrichtung eines digitalen Dienstleistungs-Ausgabeterminals im bzw. am Rathaus
• Ö13.2SPD-Antrag vom 14.02.2024 zum Thema: Prüfung einer Anpassung der Hundesteuersatzung