Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Montag, 15. April 2024

Uhrzeit

17:00 - 19:03 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Kultur- und Veranstaltungshalle

Fridtjof-Nansen-Platz 5, 55218 Ingelheim am Rhein

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Mitteilungen
  • Ö3Beantwortung von Anfragen
  • Ö4Kulturkonzept der Stadt Ingelheim am Rhein
  • Ö5Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim
  • Ö6Solidaritätspartnerschaft mit der Stadt Kolomyia
  • Ö7Bericht über Art, Umfang und Vergütung der Nebentätigkeiten und Ehrenämter gemäß § 119 Abs. 3 LBG
  • Ö8Preisanpassung für das Jugendfreizeitheim Emmerichshütte
  • Ö9Erhöhung der Zuwendung zu den Mietkosten, in Höhe der Kaltmiete, für den Verein Mütter- und FamilienZentrum e.V. Ingelheim
  • Ö10Neufassung der Satzung der Stadt Ingelheim am Rhein über die Benutzung der öffentlichen Mediathek und die Erhebung von Gebühren
  • Ö11Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung Im Dechand 1. BA in Heidesheim; Straßenausbau- und Leitungsarbeiten
  • Ö129. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Heidesheim (Alte Gärtnerei) - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
  • Ö13Bebauungsplan 'Am Bachacker' - Aufhebung des gefassten Aufstellungsbeschlusses vom 15.11.2021 - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
  • Ö1410. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Heidesheim (Nonnenauweg) - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
  • Ö15Bebauungsplan 'Nonnenauweg' - Aufhebung des gefassten Aufstellungsbeschlusses vom 12.12.2022 - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
  • Ö16Antrag der CDU- und FWG/BLH-Stadtratsfraktion vom 09.04.2024 zum Thema 'Biotechnologie-Cluster'
  • Ö17Ergänzungswahlen