Sitzung des Bau- und Planungsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Neubau eines Hospizes in Frei-Weinheim West
• Ö2Bebauungsplan 'Frei-Weinheim West 14. Änderung' - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
• Ö3Vorhabenbezogener Bebauungsplan 'Zwischen Rheinstraße und Kirchstraße 1. Änderung' gem. § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB und § 13a BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö4Unterjähriger Budgetbericht zum 31. Mai 2020
• Ö5Haushaltsentwurf 2021 - Teilhaushalte 10, 11 und 18
• Ö6Haushaltsentwurf 2021 - Teilhaushalte 12, 13 und 19
• Ö7Stadtumbau Ortsmitte Heidesheim
• Ö8Bebauungsplan 'Im Dechend Aufhebungsverfahren' - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö9Antrag der Kooperation CDU-, Die Grünen/B90-, und FWG- / BLH - Fraktion zum Thema: Mehr Sicherheit auf der Pendlerroute im 'Schwarzen Loch'
• Ö10Antrag der Kooperation Die Grünen/B90-, CDU- und FWG- / BLH - Fraktion zum Thema: Erstellung eines Planungsentwurfs für einen durchgehenden Radweg zwischen Ingelheim und Stadtteil Wackernheim entlang der L 419 als Vorschlag für den LBM Worms.
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Beantwortung von Anfragen