Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö4Weiterbildungszentrum Ingelheim gGmbH; Jahresabschluss 2019 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2019 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Abdeckung des Jahresverlustes 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö5Jahresabschluss der Regionalbad Bingen - Ingelheim GmbH für das Geschäftsjahr 2019 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2019 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Verwendung des Gewinns 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö6Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019
• Ö7Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2020
• Ö8Bauhof der Stadt Ingelheim am Rhein Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019
• Ö9Eigenbetrieb Stadtwald Ingelheim am Rhein, Jahresabschluss 2019
• Ö10Satzungsänderung Eigenbetrieb Stadtwald Ingelheim am Rhein
• Ö11Revierneubildung Bereich Ingelheim am Rhein gem. § 9 LWG bzw. § 4 LWALDGDVO
• Ö12Beschlussfassung Leistungsverzeichnis Eigenbetrieb Stadtwald Ingelheim am Rhein
• Ö13Eigenbetrieb Stadtwald Ingelheim am Rhein - Verlustausgleichsleistung und Außerplanmäßige Auszahlung
• Ö14Vertragsangelegenheiten
• Ö15Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme Bahnhofstraße 2 (Nieder-Ingelheim)
• Ö16Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; 1. Vergabe eines Darlehens 2. Beschluss außerplanmäßige Auszahlung
• Ö17Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zwischen Rheinstraße und Kirchstraße 1. Änderung" gemäß § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB und § 13a BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö18Bebauungsplan "Frei-Weinheim West 14. Änderung" - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörde gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö19Dorfentwicklungskonzept Großwinternheim
• Ö20Stadtbusverkehr - Regelbetrieb mit Bussen mit batterieelektrischem Antrieb
• Ö21Anschaffung der e-Busse -Bereitstellung von Haushaltsmitteln
• Ö22Digitale Ausstattung Ingelheimer Grundschulen
• Ö23Erneuerung der Beleuchtung in der Wilhelm-Leuschner-Straße hier: Außerplanmäßige Auszahlung
• Ö24Satzung der Stadt Ingelheim am Rhein zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
• Ö25"Sofortprogramm Klimaschutz“ der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FWG/BLH vom 02.09.2019 und Ergänzungsantrag der SPD Fraktion vom 16.09.2019, behandelt im Stadtrat am 16.09.2019.
• Ö26Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 06.10.2020 zum Thema "Senkung der Hundesteuer" Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö27Sanierung von denkmalgeschützten Mauern hier: außerplanmäßige Auszahlung und Beantragung von Zuwendungen
• Ö28Ingelheimer Weihnachtsstadt
• Ö29Arbeitsvergaben
• Ö29.1Eigenbetrieb Stadtwald Ingelheim am Rhein - Beauftragung Harvesterarbeiten
• Ö29.2Neubau des Feuerwehrhauses am Großmarkt 6 - Schließanlage
• Ö29.3Neuaufstellung Flächennutzungsplan - Vergabe der Leistungen für die Erarbeitung des Landschaftsplans sowie des Umweltberichts
• Ö29.4Interim Rathaus altes WBZ Arbeitsvergabe Elektroarbeiten
• Ö29.5Neuaufstellung Flächennutzungsplan - Vergabe der Leistungen für einen Kommunikations- und Beteiligungsprozess
• Ö29.6Renaturierung Sandmühlenbach in Heidesheim, Bereich Am Sandhof 2. BA