Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein GmbH (WBI) für das Geschäftsjahr 2019; 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2019 2. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 3. Verwendung des Jahresüberschusses 2019 4. Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates
• Ö4Jahresabschluss der Rheinhessischen Energie- und Wasserversorgungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2019; 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2019 2. Verwendung des Gewinns 2019 3. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö5Erweiterung Rathaus Grundsatzentscheidung zum Bau der Erweiterung
• Ö6Anpassung des Essenspreises an den Grundschulen und Kindertagesstätten ab dem 01.08.2020
• Ö7Nichterhebung der Kita-Beiträge, Betreuende Grundschule-Beiträge, Essensgeld in den Kitas, Schulen und Betreuende Grundschulen aufgrund der Schließung aller Kitas und Schulen für den Mai 2020
• Ö8Bereitstellung von Notunterkünften für Obdachlose
• Ö9Änderung der Satzung der Ortsgemeinde Wackernheim über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen vom 11.12.2017
• Ö10Festsetzung städtischer Anteile an beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen
• Ö10.1Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Magdeburger Straße/Eisenacher Straße' von Weimarer Straße bis Ende Eisenacher Straße (lange Gerade)
• Ö10.10Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Frankenstraße'
• Ö10.11Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Gotenstraße I'
• Ö10.12Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Gotenstraße II (westlicher Abzweig)'
• Ö10.13Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Alemannenstraße'
• Ö10.14Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Hinterhofen'
• Ö10.2Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Erfurter Straße'
• Ö10.3Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Magdeburger Straße' Verbindungsstück zwischen Magdeburger Straße und Weimarer Straße
• Ö10.4Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Verbindungsstück (Fußweg) zwischen Weimarer Straße und Jenaer Straße'
• Ö10.5Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Jenaer Straße'
• Ö10.6Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Eisenacher Straße' von Weimarer Straße bis Ecke Eisenacher Straße
• Ö10.7Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Carolinenstraße'
• Ö10.8Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Berliner Straße/Stettiner Straße'
• Ö10.9Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Hochstraße'
• Ö11Sportvereine in der Krise - Hilfeprogramme
• Ö12Konzept zur Unterstützung von hauptberuflichen Kulturschaffenden während der Coronakrise
• Ö13Arbeitsvergaben
• Ö13.1Neubau des Feuerwehrhauses am Großmarkt 6 - Nachtrag Heizungsarbeiten / Umrüstung der Heizzentrale zur Anbindung der Feuerwehrhaus
• Ö13.2Arbeitsvergabe