Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö31. Nachtragshaushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslage des Entwurfs eingegangenen Anträge und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö41. Nachtragshaushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö5WBI Ingelheim - Aufstockung der Kapitalrücklage
• Ö5.1Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme 'Thornsches Gelände' (Kirchstraße in Frei-Weinheim)
• Ö5.2Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme 'Lavendelkreisel' (Gartenfeldstraße und Bahnhofstraße in Nieder-Ingelheim)
• Ö5.3Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme 'Bahnhofstraße 79 ff' (ohne Nr. 91)
• Ö5.4Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme Binger Str. 51 (Nieder-Ingelheim)
• Ö5.5Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme Bleichstraße 8
• Ö5.6Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme Mozartstraße 4 - 6
• Ö5.7Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme St.-Kilian-Str. 21
• Ö5.8Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme Schubertstraße 68
• Ö6Budgetbericht zum vorläufigen Jahresabschluss 2019 der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö7Eilentscheidungen
• Ö7.1Vergabe der Leistungen für die Erstellung einer Bodenuntersuchung am Budenheimer Weg – Stadtteil Heidesheim-Uhlerborn
• Ö7.2Weiteres Vorgehen bezüglich der Essenkostenbeiträge/Elternbeiträge in Kitas/Schulen/Betreuende Grundschule
• Ö7.3Durchführung einer Planungswerkstatt 'CO2 neutrale Stadt Ingelheim' – Auftragsvergabe
• Ö8Bebauungsplan 'Binger Straße Nordseite Aufhebungsverfahren“ - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes 'Binger Straße Nordseite' gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs.1 BauGB
• Ö97. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Heidesheim (Parkplatz Heidenfahrt) 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö10Bebauungsplan 'Rheinufer II, 1. Änderung und Erweiterung' - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB. - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö11Bebauungsplan 'Wohnpark Uhlerborn, 3. Änderung und Ergänzung' - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB. - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö12Außenanlagen Rathauserweiterung Außerplanmäßige Auszahlung
• Ö13Arbeitsvergaben
• Ö13.1Außenanlagen Rathauserweiterung, Freianlagenplanung Leistungsphasen 1-8
• Ö14Widmung von Straßen im Stadtgebiet 1. Am Ikasee 2. In der Rheingewann 3. Am Mühlborn 4. Rheinblick 5. Im Herstel
• Ö15Beschluss des Dorferneuerungskonzeptes Wackernheim
• Ö16IT-Support der Ingelheimer Grundschulen ab 01.01.2021 hier: Zweck- und Zusatzvereinbarung
• Ö17Sanierung Sporthalle Pestalozzi-Schule - Bereitstellung von Haushaltsmitteln
• Ö18Corona-Förderung: Verlängerung der Fördervariante Tilgungszuschuss
• Ö19BBS Parkdeck Kostenübernahme-Vereinbarung mit KV, 15 Kfz-Stellplätze
• Ö20Ergänzungswahlen
• Ö21Kapitalerhöhung Ingelheimer Vinothek GmbH