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Gremium
Datum
Montag, 12. Dezember 2022
Uhrzeit
17:00 - 19:36 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Mitteilungen
- Ö3Beantwortung von Anfragen
- Ö4Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein; Jahresabschluss 2021 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Beschluss über die Verwendung des Verlustes 3. Beschluss über die Entlastung des Dezernenten
- Ö5Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein; Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Jahr 2022
- Ö6Umwandlung des Abwasserzweckverbandes 'Untere Selz' (AVUS) in einen Zweckverband mit Vollfunktion zum 01.01.2023 - Erneute Zustimmung Verbandsordnung
- Ö7Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Ingelheim am Rhein; Vergabe eines Darlehens
- Ö8Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021
- Ö9Eigenbetrieb Stadtwald Ingelheim am Rhein, Bestellung Wirtschaftsprüfer
- Ö10Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme Kreuzstraße 37 (Groß-Winternheim)
- Ö11Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionskosten für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Friedrich-Ebert-Straße' in Ingelheim
- Ö12Beschluss Förderrichtlinie Lastenfahrrad, Ergänzung Anhänger
- Ö13Bebauungspläne
- Ö13.1Bebauungsplan 'Wohnpark Uhlerborn, 3. Änderung und Ergänzung' - Beschluss über die Ergebnisse aus der zweiten erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörde gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
- Ö13.2Bebauungsplan 'Am Sandhübel' - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13b BauGB
- Ö13.3Bebauungsplan 'Präsident-Mohr-Schule' - Beschluss zur Änderung des Plangebietes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetzt (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- Ö13.4Bebauungsplan 'Kirchenweg' - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13b BauGB
- Ö13.5Bebauungsplan 'Nonnenauweg' - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13b BauGB
- Ö13.6Bebauungsplan 'Hochstraße/Schubertstraße' - Beschluss zur Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses
- Ö14Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Wackernheim - Satzungsbeschluss gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 88 LBauO
- Ö15Tilgung Darlehen des Zweckverbandes Layenhof/Münchwald
- Ö16Sport- und Freizeitparks Im Blumengarten
- Ö17Kindertageseinrichtung 'Im Hundsweg'
- Ö17.1Überlassungsvertrag Kindertageseinrichtung Im Hundsweg
- Ö17.2KiTa Angelegenheiten
- Ö18Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FWG/BLH vom 06.12.2022 zum Thema: 'Resolution zur geplanten EU-Richtlinie Pflanzenschutz'
- Ö19Ergänzungswahlen