Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Montag, 19. Juni 2023

Uhrzeit

17:02 - 18:40 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Kultur- und Veranstaltungshalle

Fridtjof-Nansen-Platz 5, 55218 Ingelheim am Rhein

Dateien

Bekanntmachung419 KBoeffentliches Protokoll685 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Mitteilungen
  • Ö3Beantwortung von Anfragen
  • Ö4Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein GmbH (WBI) für das Geschäftsjahr 2022; 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Verwendung des Jahresüberschusses 4. Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates
  • Ö5Prüfung Jahresrechnungen
  • Ö5.1Prüfung der Jahresrechnung der Ortsgemeinde Heidesheim für das Haushaltsjahr 2014
  • Ö5.2Prüfung der Jahresrechnung der Ortsgemeinde Heidesheim für das Haushaltsjahr 2015
  • Ö5.3Prüfung der Jahresrechnung der Ortsgemeinde Heidesheim für das Haushaltsjahr 2016
  • Ö5.4Prüfung der Jahresrechnung der Ortsgemeinde Wackernheim für das Haushaltsjahr 2015
  • Ö5.5Prüfung der Jahresrechnung der Ortsgemeinde Wackernheim für das Haushaltsjahr 2016
  • Ö5.6Prüfung des Jahresrechnung der Verbandsgemeinde Heidesheim für das Haushaltsjahr 2016
  • Ö6Sportförderrichtlinien der Stadt Ingelheim am Rhein - Zuschussantrag bzw. Erhöhungsantrag des Rudervereins Ingelheim 1920 e.V.
  • Ö7Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den Ruderverein
  • Ö8Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022
  • Ö9Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Fachbeitrag zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes i.S.e. städtebaulichen Entwicklungskonzeptes nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
  • Ö10Bebauungsplan 'Hinterhofen' - Aufhebung des gefassten Aufstellungsbeschlusses
  • Ö11Bebauungsplan 'Burgunderstraße' - Aufhebung des gefassten Aufstellungsbeschlusses
  • Ö12Bebauungsplan 'Südlich der Burgunderstraße' - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  • Ö13Bebauungsplan 'Südlich der Burgunderstraße' - Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre
  • Ö14Rahmenplan Griesmühle
  • Ö15Bebauungsplan 'Zwischen L 428 und Selz' - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  • Ö16Besonderes Vorkaufsrecht an Grundstücken gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich des Bebauungsplanes 'Zwischen L 428 und Selz' - Beschluss einer Satzung
  • Ö17Fahrradparkplätze und Lastenradparkplätze in der Stadtmitte
  • Ö18Ergänzungswahlen