Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Haushaltsplan 2023; Einbringung des Entwurfs
• Ö4Essenspreise MGH
• Ö5Erhöhung Fördersätze Stadtteiltreff
• Ö6Zustimmung zu Normenkontrollantrag
• Ö7Nachtbetrieb Notarzteinsatzfahrzeug
• Ö8Mietkostenzuschuss in Höhe der Bruttomiete für den Weltladen am Brunnen Ingelheim-Heidesheim, des Vereins Freunde Einer Welt e.V., im Rahmen der freiwilligen sozialen Leistungen
• Ö9Beabsichtigte Teileinziehung gem. § 37 LStrG; hier: Einziehung einer Teilfäche der Egstedter Straße in 55262 Ingelheim
• Ö10Beabsichtigte Einziehung gem. § 37 LStG; hier: Einziehung einer Teilfläche der Schillerstraße in 55262 Ingelheim
• Ö11Bebauungsplan 'Auf dem Sand' - Aufhebung des gefassten Aufstellungsbeschlusses
• Ö12Bebauungsplan 'Hinter der Schlossmühle' - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB. - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö13Ergänzungswahlen