Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Nachverpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Mitteilungen
• Ö4Beantwortung von Anfragen
• Ö5Beendigung der Ausleihe von mobilen Endgeräten an die Schüler*innen der ersten und zweiten Klassen der Ingelheimer Grundschulen
• Ö6Jahresabschluss der Rheinhessischen Energie- und Wasserversorgungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2023; 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2023 2. Verwendung des Gewinns 2023 3. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö7Überplanmäßige Ausgabe; Zuschuss an Kita St.Paulus für bausubstanzerhaltende Maßnahmen auf Grundlage des Stadtrats-Beschlusses vom 11.09.2023
• Ö8Antrag des freien Trägers MütZe e.V. auf Kostenübernahme für die Kindertageseinrichtung für das Jahr 2024 gemäß Antrag vom 04.10.2022
• Ö9K 18 in Wackernheim - Ausbau der Ortsdurchfahrt hier: Zustimmung Kostenbeteiligung gemäß Vereinbarung mit dem LBM
• Ö10Anpassung der Verwaltungskosten für die städtischen Objekte
• Ö11Gestaltungsbeirat Ingelheim
• Ö12Änderung der Grünsatzung - Beschluss
• Ö13Stellplatzsatzung - Beschluss
• Ö14Beabsichtigte Einziehung einer ca. 32 m² großen Teilfläche der gewidmeten Straßenparzelle "Im Saal", Gemarkung Nieder-Ingelheim am Rhein, Flur 1, Parz.-Nr. 783/23, einer ca. 2 m² großen Teilfläche der gewidmeten Straßenparzelle "Zuckerberg", Flur 1, Parz.-Nr. 750/7 sowie einer ca. 51 m² großen Teilfläche der gewidmeten Straßenparzelle "Zuckerberg", Flur 1, Parz.-Nr. 747/4
• Ö15Bebauungsplan "Ohrenbrücke II" - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö16Bebauungsplan "Präsident-Mohr-Schule" - Beschluss über die Ergebnisse aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB. - Beschluss über die Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.
• Ö17Bebauungsplan "Edelgasse" - Aufhebung des gefassten Aufstellungsbeschlusses
• Ö18Modernisierung Rathaus und Erweiterung Rathaus - Arbeitsvergabe Schlosserarbeiten