Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Montag, 18. November 2019

Uhrzeit

17:02 - 19:35 Uhr

Status

durchgeführt

Dateien

Bekanntmachung410 KBoeffentliches Protokoll547 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Mitteilungen
  • Ö2Beantwortung von Anfragen
  • Ö3Wahl einer hauptamtlichen Bürgermeisterin / eines hauptamtlichen Bürgermeisters
  • Ö4Wahl einer / eines weiteren hauptamtlichen Beigeordneten
  • Ö5Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der/des neuen hauptamtlichen Beigeordneten
  • Ö6Zustimmung zum Vorschlag des Oberbürgermeisters zur Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen sowie der Vertretungsregelung
  • Ö7Eigenbetrieb Stadtwald Ingelheim am Rhein, Jahresabschluss 2018
  • Ö8Eigenbetrieb Stadtwald Ingelheim am Rhein, Bestellung Wirtschaftsprüfer
  • Ö9Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Ingelheim am Rhein für die Wahlzeit 2019 - 2024
  • Ö108. Satzung zur Änderung der städtischen Parkhaussatzung
  • Ö11Ergänzung der Ausbaubeitragssatzung der Ortsgemeinde Heidesheim vom 29.05.2018
  • Ö12Bebauungsplan "Westlich Roter Turm 3. Änderung" - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB. - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö13Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Layenhof - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 ABs. 8 BauGB - Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
  • Ö14Bebauungsplan Layenhof - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 ABs. 8 BauGB - Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
  • Ö15Herstellung der Erschließungsanlage "Uferstraße West" in Ingelheim, OT Heidesheim - Abwägung der Grundsätze Bauleitplanung nach § 125 II Baugesetzbuch (BauGB) -
  • Ö16Herstellung der Erschließungsanlage "Am Lerchensand" in Ingelheim, OT Heidesheim - Abwägung der Grundsätze der Bauleitplanung nach § 125 II Baugesetzbuch (BauGB)
  • Ö17Wabenänderung im RNN-Tarif
  • Ö18Wahl eines ehrenamtlichen Lärmschutzbeauftragten
  • Ö19Wahl der berufenen Mitglieder des Beirates für Migration und Integration
  • Ö20Ergänzungswahlen
  • Ö20.1Sozial- und Jugendausschuss
  • Ö20.2Seniorenbeirat
  • Ö20.3Landwirtschaftsbeirat
  • Ö20.4Schulträgerausschuss