Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Montag, 11. Dezember 2017

Uhrzeit

17:00 - 19:47 Uhr

Status

durchgeführt

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Mitteilungen
  • Ö3Beantwortung von Anfragen
  • Ö4Haushalt
  • Ö4.1Haushaltsplan 2018; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2018
  • Ö4.10Haushaltsplan 2018; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2018
  • Ö4.2Haushaltsplan 2018; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2017 bis 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein"
  • Ö4.3Haushaltsplan 2018; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2018
  • Ö4.4Haushaltsplan 2018; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2017 bis 2021 des Eigenbetriebs "Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein"
  • Ö4.5Haushaltsplan 2018; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bauhof der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2018
  • Ö4.6Haushaltsplan 2018; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2017 bis 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bauhof der Stadt Ingelheim am Rhein"
  • Ö4.7Haushaltsplan 2018; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Sportstätten Im Blumengarten" der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2018
  • Ö4.8Haushaltsplan 2018; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2017 bis 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein"
  • Ö4.9Haushalt 2018; Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslage des Haushaltsentwurfs eingegangenen Anträge und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
  • Ö5Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme - Bleichstraße 8 - 10
  • Ö6Ingelheimer Kultur- und Marketing GmbH; Aufstockung der Kapitalrücklage im Jahr 2018
  • Ö7Modernisierung Rathaus - Beschluss der Vorentwurfsplanung - Beschluss zur Erneuerung der Fassade
  • Ö8Leistungsorientierte Vergütung; Einbeziehung der Beamtinnen und Beamte in ein verwaltungseinheitliches System leistungsorientierter Vergütung auf Basis individueller Leistungsbewertung Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2018
  • Ö9Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.10.2017 zum Thema: "Wohnortnahes Platzangebot in Kindertagesstätten in Ingelheim"
  • Ö10Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 04.12.2017 zum Thema: "Fahrradverkehr"
  • Ö11Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 04.12.2017 zum Thema: "Elektrofahrzeuge"
  • Ö12Antrag der FBI-Fraktion vom 04.12.2017 zum Thema: "Richtlinie für städtische Gesellschaften"
  • Ö13Ergänzungswahlen