Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Datum

Montag, 28. November 2022

Uhrzeit

18:00 - 20:30 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Großer Sitzungssaal des Interims-Rathauses

Wilhelm-Leuschner-Straße 61, 55218 Ingelheim am Rhein

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Mitteilungen
  • Ö2Beantwortung von Anfragen
  • Ö3Richtlinie zur nachhaltigen Sicherung des Ehrenamtes und ehrenamtlicher Tätigkeit in der Stadt Ingelheim am Rhein; Förderverein zur Erhaltung der Burgkirche zu Ober-Ingelheim e.V. - Anschaffung eines Info-Terminals
  • Ö4Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein; Jahresabschluss 2021 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Beschluss über die Verwendung des Verlustes 3. Beschluss über die Entlastung des Dezernenten
  • Ö5Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein; Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Jahr 2022
  • Ö6Umwandlung des Abwasserzweckverbandes 'Untere Selz' (AVUS) in einen Zweckverband mit Vollfunktion zum 01.01.2023 - Erneute Zustimmung Verbandsordnung
  • Ö7Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Ingelheim am Rhein; Vergabe eines Darlehens
  • Ö8Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021
  • Ö9Haushalt
  • Ö9.1Haushaltsplan 2023; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2023
  • Ö9.2Haushaltsplan 2023; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2022 bis 2026 des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein
  • Ö9.3Haushaltsplan 2023; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2023
  • Ö9.4Haushaltsplan 2023; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2022 bis 2026 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein
  • Ö9.5Haushaltsplan 2023; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2023
  • Ö9.6Haushalt Leistungsorientierte Vergütung; Einbeziehung der Beamtinnen und Beamte in ein verwaltungseinheitliches System leistungsorientierter Vergütung auf Basis individueller Leistungsbewertung Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2023
  • Ö10Kennzahlenbericht 2021
  • Ö11Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionskosten für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Friedrich-Ebert-Straße' in Ingelheim
  • Ö12Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme Kreuzstraße 37 (Groß-Winternheim)
  • Ö13Anpassung der Satzung und Beitragsordnung der Rheinhessen-Touristik GmbH
  • Ö14Arbeitsvergaben
  • Ö14.1Ersatzbeschaffung eines rechtsgelenkten Kleintransporters mit Elektroantrieb
  • Ö14.2Ersatzbeschaffung eines linksgelenkten Kleintransporters mit Elektroantrieb