Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Wahl einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
• Ö4Ernennung von Frau Bürgermeisterin Eveline Breyer für die Amtszeit vom 01. März 2020 bis 29. Februar 2028
• Ö5Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme "Thornsches Gelände" (Kirchstraße in Frei-Weinheim)
• Ö6Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2016
• Ö7Beschluss der Richtlinie zur Förderung von Organisationen bei der Anmietung der kING
• Ö8Erweiterung der Straßenbeleuchtung an der K 18 im Bereich der Autobahnbrücke Heidesheim- Außerplanmäßige Auszahlung
• Ö9Anträge auf finanzielle Förderung der Sanierung von Sportstätten
• Ö10Anträge auf finanzielle Förderung der Sanierung von Kindertagesstätten
• Ö11Bebauungsplan "Westlich Roter Turm 3. Änderung" 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss
• Ö12Einfacher Bebauungsplan „Gestaltung Ober-Ingelheim innerhalb der ehemaligen Ortsmauer – 1. Änderung“ 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss
• Ö13Anträge
• Ö13.1Antrag der CDU_Bündnis90/Die Grünen_FDP-Stadtratsfraktionen vom 01.02.2020 zum Thema: "Resolution zur Aufhebung der Rechtspflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen"
• Ö13.2Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 29.01.2020 zum Thema: "Einrichtung einer Hundewiese"
• Ö13.3Antrag der FWG/BLH-Stadtratsfraktion vom 05.02.2020 zum Thema: "Durchführung eines Ehrenamtstages in Ingelheim"