Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Regionalbad Bingen-Ingelheim GmbH 1. Aufstockung der Kapitalrücklage 2. Beschluss außerplanmäßige Auszahlung
• Ö41. Nachtragshaushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslage des Entwurfs eingegangenen Anträge und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö51. Nachtragshaushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2022 der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö6Beabsichtigte Teileinziehung gem. § 37 LStrG; hier: Einziehung einer Teilfäche der Egstedter Straße in 55262 Ingelheim
• Ö7Beabsichtigte Einziehung gem. § 37 LStG; hier: Einziehung einer Teilfläche der Schillerstraße in 55262 Ingelheim
• Ö8Einziehung von Teilflächen von Gemeindestraßen gem. § 37 LStrG; hier: Einziehung einer Teilfläche der Stiegelgasse und Frankenstraße
• Ö9Finanzierungs- und Abstufungsvereinbarung im Zuge des Ausbaus der K18 in den Ortsteilen Wackernheim und Heidesheim
• Ö10Zustimmung zur Weiterleitung von Förderanträgen im Rahmen der Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen für das Haushaltsjahr 2022 (2. Ergänzung)
• Ö11Fortführung der Projektförderung 'MINTplus'
• Ö12Vergabe der Internetmodule 'Bürgerportal' und 'Content Management System (CMS)'
• Ö13Eilentscheidungen
• Ö13.1Kostenloser ÖPNV während der gesamten Dauer des Rotweinfestes
• Ö13.2Außerplanmäßige Auszahlung zur Anschaffung von 6 Stk. mobiler Sirenen- und Warneinrichtungen
• Ö13.3Außerplanmäßige Auszahlung für die Anschaffung von 15 Stk. mobiler Satelliten-Telefone sowie überplanmäßige Aufwendungen für die monatlichen Grundgebühren
• Ö14Anträge
• Ö14.1Ergänzung Förderprogramm Lastenfahrräder
• Ö15Arbeitsvergaben
• Ö15.1Flutgraben Heidesheim - naturnahe Gewässer- und Ufergestaltung
• Ö15.10Modernisierung Rathaus und Erweiterung Rathaus - Arbeitsvergabe Nachtrag Nr. 10 Rohbauarbeiten - Verfüllbeton Baugrube
• Ö15.11Modernisierung Rathaus und Erweiterung Rathaus - Arbeitsvergabe Nachtrag Nr. 9 Rohbauarbeiten - Verbau parallel zur Wilhelm-Leuschner-Straße
• Ö15.12Modernisierung Rathaus und Erweiterung Rathaus - Arbeitsvergabe Nachtrag Nr. 1 - Elektroarbeiten Änderung Leuchten
• Ö15.13Asphaltdecken- und Rissesanierung im Stadtgebiet von Ingelheim im Bereich der 'L419' und 'L422' im Zuge der Umstufung von Stadtstraße in Landesstraße
• Ö15.2Neugestaltung Kreuzungsbereich Ortsmitte und Dorfplatz in Heidesheim
• Ö15.3Marktplatz Ober-Ingelheim Sanierung Fahrbahn und Ertüchtigung von 2 Bushaltestellen
• Ö15.4Straßenausbau Burg- und Zweigstraße in Heidesheim Straßenbauarbeiten
• Ö15.5Kindertagesstätte am Gänsberg Arbeitsvergabe Gussasphaltestrich
• Ö15.6Vergabe von Rahmenaufträgen im Bereich des Stadtgebietes Ingelheim am Rhein und Emmerichshütte in Daxweiler, im Zeitraum vom 1.11.2022 bis 31.10.2024, für die folgenden Gewerke: 1) Bodenbelagsarbeiten
• Ö15.7Kindertagesstätte Am Gänsberg, Außenanlagen Landschaftsbauarbeiten
• Ö15.8Kindertagesstätte Im Hundsweg, Außenanlagen Landschaftsbauarbeiten
• Ö15.9Kindertagesstätte am Gänsberg Arbeitsvergabe Fliesenarbeiten