Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö3Beantwortung von Anfragen
• Ö4Kindertagesstätte "Im Hundsweg" Beschluss zum Neubau der Maßnahme
• Ö5Bebauungsplan "Im Dechend" Aufhebungsverfahren - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö6Bebauungsplan „Hinter der Burgstraße 13-15“ 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö7Vergnügungssteuersatzung
• Ö8Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö9Schiedsamtswesen; Benennung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III (OT Heidesheim und Wackernheim)
• Ö10Vertrag über die Anerkennung des Ingelheim-Passes als RNN-Fahrkarte in der Stadt Ingelheim
• Ö11Zustimmung zur Weiterleitung von Förderanträgen im Rahmen der Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen für das Haushaltsjahr 2020
• Ö12Ergänzungswahlen
• Ö13Resolution: 'Schließung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes Ingelheim stoppen'
• Ö14Anträge
• Ö14.1Antrag der CDU-Stadtratsfraktion und der FWG/BLH-Stadtratsfraktion vom 03.03.2020 zum Thema "Bewerbung Landesgartenschau"
• Ö14.2Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 03.03.2020 zum Thema "Umsetzung von Sofortmaßnahmen gegen hitzebedingte Gesundheitsrisiken in der Stadt Ingelheim und ihren Stadtteilen"
• Ö14.3Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.03.2020 zum Thema "Rechtsextreme Versammlungen"
• Ö14.4Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.03.2020 zum Thema "Besetzung Sozial- und Jugendausschuss"