Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Beitrittsbeschluss zu Beanstandungen der Aufsichtsbehörde zur 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit Nachtragsstellenplan und Stellenplan 2018
• Ö4Bebauungsplan „Gewerbegebiet Rheinstraße - 1. Änderung und Erweiterung“ - Aufhebung des gefassten Aufstellungsbeschlusses
• Ö5Bebauungsplan "Westlich Roter Turm 3. Änderung" Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplanverfahren gem. § 13a BauGB
• Ö6Bebauungsplan "Auf dem Gänsberg 1. Änderung" 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss
• Ö727. Änderung des Flächennutzungsplanes (Parkplatz Carolinenstraße) 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö8Bebauungsplan „Parkplatz Carolinenstraße" 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö9Zustimmung zur Weiterleitung von Förderanträgen im Rahmen der Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen für das Haushaltsjahr 2018 (2. Ergänzung)
• Ö10Eröffnung Kultursommer 2019 in Ingelheim
• Ö11Förderung Neubau NABU-Naturschutzzentrum Rheinauen
• Ö12Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 07.08.2018 zum Thema "Gestaltungssatzung"
• Ö13Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 07.08.2018 zum Thema "City Flitzer"
• Ö14Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 07.08.2018 zum Thema "Fahrradgarage Neuer Markt"
• Ö15Ergänzungswahlen