Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Montag, 21. August 2017

Uhrzeit

17:00 - 17:41 Uhr

Status

durchgeführt

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Mitteilungen
  • Ö2Beantwortung von Anfragen
  • Ö3Eckwerte Haushaltsplan 2018 der Stadt Ingelheim am Rhein Budget 99 - Personalkosten
  • Ö4Zuständigkeit für die Sachbearbeitung des Kindergeldes Hier: Verzicht auf freiwillige Leistungen
  • Ö5IKuM GmbH Jahresabschluss 2016 und Kapitalrücklage
  • Ö6Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Albrecht-Dürer-Straße Ost (Rheinstraße bis Veit-Stoß-Straße)
  • Ö7Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Albrecht-Dürer-Straße West (Veit-Stoß-Straße bis Königsberger Straße)
  • Ö8Satzung zur 27. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ingelheim am Rhein vom 26. November 1990
  • Ö9Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Beschluss für das 2. Quartal 2017
  • Ö10Bebauungsplan Frei-Weinheim West 13. Änderung" 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB 2. Satzungsbeschluss
  • Ö11Bebauungsplan „Obere Sohl 1. Änderung" - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB
  • Ö12Antrag der CDU-Fraktion vom 14.08.2017 zum Thema "Sperrvermerk Jungau Frei-Weinheim"
  • Ö13Ergänzungswahlen