Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö31. Nachtragshaushaltssatzung 2023; Einbringung des Entwurfs
• Ö4Ingelheimer Kultur und Marketing GmbH (IKuM); Jahresabschluss 2022 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Abdeckung des Jahresverlustes 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö5Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme Kirchstraße - Thornsches Gelände
• Ö6Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; 1. Vergabe eines Darlehens 2. Beschluss außerplanmäßige Auszahlung
• Ö7Wahl einer/eines ehrenamtlichen Lärmschutzbeauftragten
• Ö8Anbau/Sanierung 'rheinwelle' - Weisungsbeschluss
• Ö9Verkehrsberuhigter Bereich für die Straße 'Am Gebrannten Hof'.
• Ö10Anordnung von Tempo 30 auf der Mainzer Straße in Heidesheim zum Schutze der Bevölkerung vor Lärm und Abgasen
• Ö11Erteilung des Einvernehmens zur Anordnung von Tempo 30 auf der Binger Straße im Stadtteil Ingelheim-West zum Schutze der Bevölkerung vor Lärm und Abgasen
• Ö12Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI): Information und Beschluss zur Pauschalförderung
• Ö13Kostenloser ÖPNV während der gesamten Dauer des Rotweinfestes
• Ö14Anpassung des Essenspreises an den Grundschulen und Kindertageseinrichtungen ab dem 01.09.2023
• Ö15Essenspreisanpassung für Essen auf Rädern
• Ö16Zuschuss zu den Miet- und Nebenkosten für die Räumlichkeiten in der Rheinstraße 247, 55218 Ingelheim, für den Verein Lebens Mittel Punkt Ingelheim e.V., im Rahmen der freiwilligen sozialen Leistungen
• Ö17Allgemeiner Zuschuss zur Vereinsarbeit des Sozialverband VdK - Ortsverband Ingelheim, im Rahmen der freiwilligen sozialen Leistungen
• Ö18Aktive Senioren*innen - Ein Plus für Ingelheim (K)eine Frage des Alters?! Konzept für das Älterwerden in der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö19Zuschuss für den Weihnachtsmarkt an der Burgkirche e.V. zum Ankauf des Weihnachtsmarktequipments
• Ö20Hundesteuersatzung
• Ö21Bebauungsplan 'Präsident-Mohr-Schule' - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. PlanSiG und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö22Ersatzbeschaffung einer Straßenkehrmaschine mit Elektroantrieb
• Ö23Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.07.2023 zum Thema 'Vergabekriterien für Grundstücke und Wohnungen'
• Ö24Ergänzungswahlen