Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö3Beantwortung von Anfragen
• Ö4Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein; Jahresabschluss 2022 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Beschluss über die Verwendung des Verlustes 3. Beschluss über die Entlastung des Dezernenten
• Ö5Jahresabschluss der Regionalbad Bingen-Ingelheim GmbH für das Geschäftsjahr 2022 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Abdeckung des Jahresfehlbetrages 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö6Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; 1. Vergabe eines Darlehens 2. Beschluss außerplanmäßige Auszahlung
• Ö7Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für insg. 9 Maßnahmen
• Ö8Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Sportstätten Im Blumengarten"
• Ö9Haushalt 2024
• Ö9.1Haushaltsplan 2024; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2024
• Ö9.2Haushaltsplan 2024; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 bis 2027 des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö9.3Haushaltsplan 2024; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2024
• Ö9.4Haushaltsplan 2024; Beratung und Beschlussfassung über des Investitionsprogramm 2023 bis 2027 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö9.5Haushaltsplan 2024; Anträge und Anregungen der Einwohner*innen
• Ö9.6Haushaltsplan 2024; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2024
• Ö9.7Haushalt Leistungsorientierte Vergütung; Einbeziehung der Beamtinnen und Beamte in ein verwaltungseinheitliches System leistungsorientierter Vergütung auf Basis individueller Leistungsbewertung Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2024
• Ö10Haushaltskonsolidierungskonzept
• Ö11Grünsatzung - Beschluss über Satzung der Stadt Ingelheim über die Gestaltung von unbebauten und bebauten Grundstücken sowie die Begrünung baulicher Anlagen
• Ö12Kommunale Wärmeplanung - Beschlussfassung und Vergabe
• Ö13Ergänzungswahlen