Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Weiterbildungszentrum Ingelheim gGmbH; Jahresabschluss 2021 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Verwendung des Jahresgewinns 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö4Berichterstattung der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Frau Annegrit Kleinschnieder und Herrn Manfred Seiler
• Ö5Berichterstattung des ehrenamtlichen Fahrradbeauftragten Herrn Erich Dahlheimer
• Ö6Wahl der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
• Ö7Wahl eines ehrenamtlichen Fahrradbeauftragten
• Ö8Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim GmbH (WBI)
• Ö9Tariffortschreibung 2023 im RNN-Tarif
• Ö10Öffentlicher Personennahverkehr; Mehrkosten durch Lohnkostensteigerungen
• Ö11Erhöhung des städtischen Zuschusses an das Tierheim Ingelheim
• Ö12Bebauungsplan "Am Landgraben" 1. Beschluss zur Ergänzung des § 13a BauGB zum Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. Plansicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö13Finanzangelegenheiten
• Ö14Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Turner-, Rotweinstraße, Gehauweg"
• Ö15Ergänzungswahlen