Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö3Beantwortung von Anfragen
• Ö4Ingelheimer Kultur und Marketing GmbH (IKuM); Jahresabschluss 2019 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2019 2. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 3. Abdeckung des Jahresverlustes 2019 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö5Öffentliche Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die laufende Beratung und Aufsetzung eines Spezialfonds / Masterfonds durch einen Investmentconsultant für die Kapitalanlagen der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö6Zaunerneuerung Bolzplätze Eisenacher Straße und Unteraue Heidenfahrt; außerplanmäßige Auszahlung
• Ö7Kommunaler Beschluss
• Ö8Stadtbusverkehr Kostenlose Mitfahrt am Wochenende und im Nachtbus
• Ö9Bebauungspläne
• Ö9.1Bebauungsplan "Frei-Weinheim West 14. Änderung" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
• Ö9.2Bebauungsplan "Im Dechend Aufhebungsverfahren" - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö10Unterjähriger Budgetbericht zum 31.05.2020
• Ö11Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen
• Ö11.1Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Birkenstraße/Kiefernstraße"
• Ö11.2Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Ulmenstraße/Kastanienweg"
• Ö11.3Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Matthias-Grünewald-Straße"
• Ö11.4Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Dresdener Straße"
• Ö11.5Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Belzerstraße"
• Ö11.6Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Posener Straße/Leipziger Straße"
• Ö11.7Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Rostocker Straße"
• Ö11.8Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Sporkenheimer Straße (von Rheinstraße bis Erbacher Straße)"
• Ö11.9Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Breitbachstraße (zwischen Grundstraße und Bahnhofstraße)"
• Ö11.10Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Breitbachstraße (zwischen Bahnhofstraße und Mühlstraße)"
• Ö11.11Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Weimarer Straße"
• Ö11.12Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Enggasse/An der Saalmühle 2.BA"
• Ö1233. Grundstücksvergabeaktion
• Ö13Arbeitsvergaben
• Ö13.1Errichtung eines dynamischen Parkleitsystems - Ergänzung der Tiefgarage Gartenfeldstraße
• Ö13.2Neubau der Feuerwehrhaus - Funk und IT-Technik - Software und Dienstleistung
• Ö13.3Neubau der Feuerwehrhaus - Funk und IT-Technik - Medientechnik
• Ö14Anträge
• Ö14.1Bezuschussung von Lernmitteln für Ingelheimer Schülerinnen und Schüler
• Ö14.1.aAntrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Thema: Leihgebühren der iPads für Ingelheimer Schülerinnen und Schüler im Rahmen des Lernmittelzuschusses übernehmen
• Ö14.1.bAntrag der FDP-Fraktion zum Thema: Richtlinie zur Bezuschussung der Lernmittel für Ingelheimer Schülerinnen und Schüler
• Ö14.2Antrag der Kooperation der CDU-, B90/Die Grünen- und BLH/FWG-Fraktion zum Thema: Vorlage aller Grundstücksverkäufe der Stadt Ingelheim im Haupt- und Finanzausschuss