Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verabschiedung eines Ratsmitgliedes
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Mitteilungen
• Ö5Beantwortung von Anfragen
• Ö6Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Stiegelgasse" (Unterer Schenkgarten-Eschlochweg)
• Ö7Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Albert-Schweitzer-Straße"
• Ö8Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Gertrudenstraße
• Ö9Fortführung der Projektförderung "MINTplus"
• Ö10Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2013
• Ö11Bebauungsplan "Auf dem Gänsberg 1. Änderung" 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö12Bebauungsplan „Neuwiese - 3. Änderung" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB
• Ö13Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Weingut Obentrautstraße 3“ 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB und § 13 b BauGB 2. Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö14Erhöhung der finanziellen Mittel, zur Sanierung der Turnhalle an der Theodor-Heuss-Schule als überplanmäßige Aufwendung
• Ö15Kommunal- und Verwaltungsreform; 1. Änderung des Gebietsänderungsvertrages vom 29.02.2016
• Ö16Schiedsamtswesen; Benennung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (südlich der Bahnlinie: Ingelheim-Mitte, Ingelheim-Süd und Großwinternheim)
• Ö17Zustimmung zur Weiterleitung von Förderanträgen im Rahmen der Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen für das Haushaltsjahr 2018
• Ö18Platzbenennung an der Mediathek in „Renate-Wertheim-Platz“
• Ö19Antrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2018 zum Thema "Angleichung Hebesätze nach Eingemeindung von Heidesheim und Wackernheim"
• Ö20Ergänzungswahlen