Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Weiterbildungszentrum Ingelheim gGmbH; Jahresabschluss 2022 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Verwendung des Jahresgewinns 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö4Haushaltsplan 2024; Einbringung des Entwurfs
• Ö5CO2 neutrales Ingelheim - aktueller Sachstandsbericht und nächste Schritte'
• Ö6Entwicklung eines Sport- und Freizeitparks Im Blumengarten Beschluss Kooperationsvertrag über die Projektstelle mit dem Sportbund Rheinhessen e.V.
• Ö7Städtebaulicher Rahmenplan für die Ortsmitte Heidesheim Beschluss
• Ö8Bebauungsplan 'Josef-Kehrein-Straße' - Aufhebung des gefassten Aufstellungsbeschlusses
• Ö9Bebauungsplan 'Friedhof Nord 1. Änderung' - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. Plansicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö10Neuaufstellung Flächennutzungsplan 2040 - Aufstellungsbeschluss
• Ö11Fachbeiträge zum Flächennutzungsplan 2040
• Ö12Satzungen
• Ö12.1Aufhebung der 'Satzung der Stadt Ingelheim am Rhein zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen vom 24.11.2020'
• Ö12.2Änderung der 'Satzung der Stadt Ingelheim am Rhein zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen vom 02.11.2020'
• Ö13Ergänzungswahlen