Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Haushaltsjahr 2019; Fortgeltung der Haushaltssatzungen mit den Haushaltsplänen der Verbandsgemeinde Heidesheim am Rhein und der Ortsgemeinden Heidesheim am Rhein und Wackernheim
• Ö4Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Oberer Schenkgarten"
• Ö5Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Ringgasse"
• Ö6Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Helenenstraße/Ilsestraße"
• Ö7Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Straße "An der Saalmühle"
• Ö8Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Gertrudenstraße
• Ö9Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Georg-Rückert-Straße
• Ö10Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Bolandenstraße
• Ö11Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "In den Hundert Morgen"
• Ö12Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme Binger Straße 49 - 51
• Ö13Beantragung von Kreiszuwendungen für die Sanierung von Kindertagesstätten
• Ö14Bebauungsplan „Nördlich der Wilhelm-von-Erlanger-Straße" - Ermächtigung zum Abschluss des Städtebaulichen, Erschließungs-, Grundstücksübertragungs- und -kaufvertrags
• Ö15Bebauungsplan „Nördlich der Wilhelm-von-Erlanger-Straße" 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den erneuten Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB i.V.m. § 4a (3) BauGB 2. Satzungsbeschluss
• Ö16Antrag der FBI-Fraktion vom 22.01.2018 zum Thema "Schaffung einer größeren Grünfläche im Stadtzentrum I - zwischen Friedrich-Ebert-Platz, Binger Straße, Gartenfeldstraße und Bahnhofstraße"
• Ö17Antrag der FBI-Fraktion vom 30.01.2018 zum Thema "Sportstätten-Leitplanung und Sportentwicklungsplan"
• Ö18Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 14.02.2018 zum Thema "Kostenloser ÖPNV"