Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Eigenbetrieb Stadtwald Ingelheim am Rhein, Bestellung Wirtschaftsprüfer
• Ö4Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein; Jahresabschluss 2022 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Beschluss über die Verwendung des Verlustes 3. Beschluss über die Entlastung des Dezernenten
• Ö5Jahresabschluss der Regionalbad Bingen-Ingelheim GmbH für das Geschäftsjahr 2022 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Abdeckung des Jahresfehlbetrages 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö6Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; 1. Vergabe eines Darlehens 2. Beschluss außerplanmäßige Auszahlung
• Ö7Antrag des freien Trägers MütZe e.V. auf Kostenübernahme für die Kindertageseinrichtung für das Jahr 2023 gemäß Antrag vom 04.10.2022
• Ö8Partnerschaft für Demokratie Ingelheim Jahresrückblick 2023
• Ö9Statistik 2023 - anonyme Meldestelle rechtsextremer Aktivitäten
• Ö10Neufassung der Satzung der Stadt Ingelheim am Rhein über den Betrieb sowie die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der städtischen Parkhäuser in Ingelheim am Rhein
• Ö11Gestaltungsbeirat Ingelheim
• Ö12Bebauungspläne
• Ö12.1Bebauungsplan 'Ottonenstraße 1. Änderung' 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB. 2. Satzungsbeschluss
• Ö12.2Bebauungsplan „Neuwiese - 3. Änderung' - Beschluss über die Ergebnisse aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörde gemäß § 4 Abs. 2 BauGB. - Satzungsbeschluss
• Ö12.3Bebauungsplan 'Im Herstel - Am grauen Stein 11. Änderung' - Aufhebung des gefassten Aufstellungsbeschlusses vom 21.06.2004 - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. Plansicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörde gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö13Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Beschluss für das 4. Quartal 2023
• Ö14Schließung der Bereitschaftsdienstzentrale