Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö3Beantwortung von Anfragen
• Ö4Haushalt
• Ö4.1Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslage des Haushaltsentwurfs eingegangenen Anträge und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö4.2Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2020 mit den Teilbereichen Ingelheim und Heidesheim-Wackernheim
• Ö4.3Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein" mit den Teilbereichen Ingelheim und Heidesheim-Wackernheim
• Ö4.4Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2020
• Ö4.5Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 des Eigenbetriebs "Stadtwald Ingelheim am Rhein"
• Ö4.6Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein" für das Wirtschaftsjahr 2020
• Ö4.7Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein"
• Ö4.8Leistungsorientierte Vergütung; Einbeziehung der Beamtinnen und Beamte in ein verwaltungseinheitliches System leistungsorientierter Vergütung auf Basis individueller Leistungsbewertung Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2020
• Ö4.9Haushaltsplan 2020; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2020
• Ö5Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme Thornsches Gelände (Kirchstraße in Frei-Weinheim)
• Ö6Ingelheimer Kultur- und Marketing GmbH; Aufstockung der Kapitalrücklage im Jahr 2020
• Ö7Abschluss eines Nachtrags zum bestehenden Geschäftsbesorgungsvertrag für Erwerb und Förderung von digitalen Funkgeräten für die Freiwillige Feuerwehr Ingelheim am Rhein
• Ö8Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Er-hebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Gartenfeldstraße" (Binger Straße - Bahnhofstraße) - Kanalsanierung -
• Ö9Finanzangelegenheit
• Ö10Änderung Verbandsordnung AVUS
• Ö11Aufstellung von Altkleidercontainern im Stadtgebiet
• Ö12Aufhebung Betriebssatzung Bauhof
• Ö13Hundesteuersatzung
• Ö14Herstellung der Erschließungsanlage "Am Ochsenborn/Verlängerung Oberer Schenkgarten - Abwägung der Grundsätze der Bauleitplanung nach § 125 II Baugesetzbuch (BauGB) -
• Ö15Widmung von Straßen im Stadtgebiet; hier: Am Ochsenborn/Verlängerung Oberer Schenkgarten
• Ö16Widmung von Straßen im Stadtgebiet; hier: Gertrudenstraße zwischen Mainzer Straße und Ottonenstraße
• Ö17Wahl einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten nach § 2 Abs. 6 Gemeindeordnung
• Ö18Ergänzungswahlen
• Ö19Resolution zu "Gewalt gegen Frauen"
• Ö20Resolution zu "Absenkung der Flugrouten"