Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Datum

Montag, 29. November 2021

Uhrzeit

18:00 - 21:27 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Großer Sitzungssaal des Interims-Rathauses

Wilhelm-Leuschner-Straße 61, 55218 Ingelheim am Rhein

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Mitteilungen
  • Ö2Beantwortung von Anfragen
  • Ö3Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein; Jahresabschluss 2020 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Beschluss über die Verwendung des Gewinns 3. Beschluss über die Entlastung des Dezernenten
  • Ö4Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein; Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Jahr 2021
  • Ö5Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Ingelheim am Rhein; Vergabe eines Darlehens
  • Ö6Erweiterung und Sanierung Kita 'Zwergenhaus' in Heidesheim
  • Ö7Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Bahnhofstraße/Obere Gärtnerstraße'
  • Ö8Einziehung von Teilflächen der Straßen 'Im Saal' und 'Zuckerberg'
  • Ö9Anschaffung von Trinkwasserspendern für Kitas und Schulen
  • Ö10Corona Hilfen für Ingelheimer Betriebe
  • Ö11Haushalt
  • Ö11.1Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2022
  • Ö11.2Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2021 bis 2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein
  • Ö11.3Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2022
  • Ö11.4Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2021 bis 2025 des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein
  • Ö11.5Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2022
  • Ö11.6Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2021 bis 2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein
  • Ö11.7Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslage des Haushaltsentwurfs eingegangenen Anträge und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
  • Ö11.8Haushaltsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2022
  • Ö11.9Leistungsorientierte Vergütung; Einbeziehung der Beamtinnen und Beamte in ein verwaltungseinheitliches System leistungsorientierter Vergütung auf Basis individueller Leistungsbewertung Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2022
  • Ö12Arbeitsvergaben
  • Ö12.1Modernisierung Rathaus und Erweiterung Rathaus - Arbeitsvergabe Rohbauarbeiten
  • Ö12.2Tiefbauarbeiten im Stadtgebiet von Ingelheim am Rhein
  • Ö12.3Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept für die Stadt Ingelheim am Rhein