Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö3Beantwortung von Anfragen
• Ö4Eigenbetrieb Stadtwald Ingelheim am Rhein, Jahresabschluss 2021
• Ö5Benutzungsordnung Sportanlage Großwinternheim
• Ö6Bebauungsplan 'Ottonenstraße 1. Änderung' 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB. 2. Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3(2) BauGB i.V.m. Plansicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4(2) BauGB
• Ö7Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage 'Hochstraße/Mozartstraße'
• Ö8Vorbereitung und Durchführung der Schöffenwahl 2023 (Amtsperiode 2024-2028)
• Ö9Anträge
• Ö9.1Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FWG/BLH und CDU vom 21.02.2023 zum Thema 'Initiative Lebenswerte Städte'
• Ö9.2Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FWG/BLH vom 07.03.2023 zum Thema 'Tempo 30 auf Durchgangsstraßen'
• Ö9.3Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FWG/BLH und CDU vom 06.03.2023 zum Thema 'Einleitung Bebauungsplanverfahren und Veränderungssperre 'Hinterhofen''
• Ö9.4Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FWG/BLH und CDU vom 07.03.2023 zum Thema 'PV-Anlagen'
• Ö10Ergänzungswahlen