Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein; 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 2. Beschluss über die Verwendung des Gewinns 2018 3. Beschluss über die Entlastung der Dezernenten
• Ö4Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein; Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Jahr 2019
• Ö5Einrichtung Abwasserbeseitigung der ehemaligen Verbandsgemeinde Heidesheim; 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 2. Beschluss über die Verwendung des Gewinns 2018 3. Beschluss über die Entlastung der Dezernenten
• Ö6Einrichtung Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Heidesheim; Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Jahr 2019
• Ö7Jahresabschluss der Regionalbad Bingen - Ingelheim GmbH für das Geschäftsjahr 2018 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2018 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Abdeckung des Verlustes 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö8Jahresabschluss der Weiterbildungszentrum Ingelheim gGmbH für das Geschäftsjahr 2018; 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2018 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Verwendung des Gewinns 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö9Haushaltsplan 2020; Einbringung der weiteren Anlagen / Bestandteile in die Beratungen
• Ö10Neuer Markt Ingelheim; Beschluss außerplanmäßige Auszahlung
• Ö11Bürgerhaus Großwinternheim - Erhöhung der finanziellen Mittel (Freianlagen Kita, Bürgerplatz, Parkplatz)
• Ö12Einfacher Bebauungsplan „Gestaltung Ober-Ingelheim innerhalb der ehemaligen Ortsmauer – 1. Änderung“ 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö13Bebauungsplan "Reitanlage an der Mainzer Landstraße" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
• Ö14Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet; hier: 1. Verbindungsweg zwischen Oberdorfstraße und Uferstraße-West im OT Heidesheim 2. Verbindungsweg zwischen Uferstraße und Grabenstraße im OT Heidesheim
• Ö15Straßenbenennung
• Ö16Satzungsangelegenheiten
• Ö17Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Bestellung eines Beauftragten für Integration und Migration in der ehem. VG Heidesheim
• Ö18Tätigkeitsbericht des Fahrradbeauftragten - Amtsperiode 2018 - 2019 - Ausblick ab 2. Halbjahr 2019
• Ö19Wahl der städtischen Vertreter in den Beirat für Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) des Landkreises Mainz-Bingen
• Ö20Ergänzungswahlen
• Ö20.1Sozial- und Jugendausschuss
• Ö20.2Schulträgerausschuss
• Ö20.3Seniorenbeirat
• Ö20.4Landwirtschaftsbeirat
• Ö20.5Zweckverband Regionalbad Bingen-Ingelheim
• Ö21Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 01.10.2019 zum Thema "Bahnhof Uhlerborn"
• Ö22Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 15.10.2019 zum Thema "Aufstockung öffentlicher Gebäude"
• Ö23Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 15.10.2019 zum Thema "Überprüfung unserer Städtepartnerschaften"
• Ö24Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.10.2019 zum Thema "Erweiterung Fußgängerzone"