Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Weiterbildungszentrum Ingelheim gGmbH; Jahresabschluss 2023 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Abdeckung des Jahresverlustes 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö3Mitteilungen
• Ö4Beantwortung von Anfragen
• Ö5Revierneubildung Bereich Ingelheim am Rhein gem. § 9 LWG bzw. § 4 WALDGDVO, hier: Namensvergabe für das neue Forstrevier
• Ö6Beschluss der Planungsziele der Feuerwehrbedarfsplanung 2028 der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö7Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim (Abänderung)
• Ö8Anschaffung einer digitalen Plattform für das Ehrenamt in Ingelheim
• Ö9Essen auf Rädern - Preisanpassung
• Ö10Rheinhessische Energie- und Wasserversorgungs-GmbH; Beteiligung an der VISCONTO GmbH
• Ö11Eigenbetrieb Stadtwald Ingelheim am Rhein, Bestellung Wirtschaftsprüfer
• Ö12Widmung von Straßen in der Gemarkung Nieder-Ingelheim und Gemarkung Wackernheim
• Ö13Beabsichtigte Einziehung einer ca. 40 m² großen Teilfläche der teilweise gewidmeten Stichstraße "Gärtnerstraße" (ehemaliger Fußweg zur Mainzer Straße), Parzelle Gärtnerstraße, Gemarkung Heidesheim, Flur 35, Flurstück 183/1 auf Höhe der angrenzenden Nachbarparzelle Flur 35, Flurstück 182/1 (Gärtnerstraße Nr. 14)
• Ö14Satzung für Kindertageseinrichtungen der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö15Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Ingelheim am Rhein für die Wahlzeit 2024 - 2029
• Ö168. Änderung des Flächennutzungsplanes (Diakoniewerk ZOAR) - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö17Bebauungsplan "Diakoniewerk ZOAR, 2. Änderung und Erweiterung" - Beschluss zur Erweiterung des Plangebiets gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö189. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Heidesheim (Alte Gärtnerei) - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö19Bebauungsplan "Am Bachacker" - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö20Bebauungsplan "Friedhof Nord 1. Änderung" - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö21Haushalt 2025
• Ö21.1Haushaltsplan 2025; Anträge und Anregungen der Einwohner*innen
• Ö21.2Haushaltsplan 2025; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2025
• Ö21.3Haushaltsplan 2025; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2024 bis 2028 des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö21.4Haushaltsplan 2025; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2025
• Ö21.5Haushaltsplan 2025; Beratung und Beschlussfassung über des Investitionsprogramm 2024 bis 2028 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö21.6Haushaltssatzung und Haushaltsplan
• Ö21.6.1Haushaltsplan 2025; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2025
• Ö21.6.2Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)
• Ö21.7Haushalt Leistungsorientierte Vergütung; Einbeziehung der Beamtinnen und Beamte in ein verwaltungseinheitliches System leistungsorientierter Vergütung auf Basis individueller Leistungsbewertung Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2025
• Ö22Modernisierung Rathaus und Erweiterung Rathaus - Arbeitsvergabe Betonsanierung
• Ö23Erweiterung und Sanierung der Rabenkopf Grundschule Wackernheim Arbeitsvergabe: Sportboden und Prallwände
• Ö24Wahl der berufenen Mitglieder des Beirates für Migration und Integration
• Ö25Modernisierung Rathaus und Erweiterung Rathaus - Nachtrag Fensterbänke