Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Jahresabschluss der Rheinhessischen Energie- und Wasserversorgungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2016; 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2016 2. Verwendung des Gewinns 2016 3. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö4Jahresabschluss der Regionalbad Bingen - Ingelheim GmbH für das Geschäftsjahr 2016 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2016 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Abdeckung des Verlustes 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö5Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein GmbH für das Geschäftsjahr 2016 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2016 2. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 3. Verwendung des Jahresüberschusses 4. Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates
• Ö6Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; - Aufstockung der Kapitalrücklage - Beschluss außerplanmäßige Auszahlung
• Ö7Behindertenbeauftragte Frau Annegrit Kleinschnieder
• Ö7.1Tätigkeitsbericht
• Ö7.2Entwicklung des Positionspapiers der Stadt Ingelheim zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung
• Ö8Nutzungsvereinbarung Stadt Ingelheim ./. Pfarrei St. Remigius
• Ö925. Änderung des Flächennutzungsplanes (Nördlich der Wilhelm-von Erlanger-Straße) 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3(1) BauGB und der Behörden gemäß § 4(1) BauGB 2. Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3(2) BauGB und der Behörden gemäß § 4(2) BauGB
• Ö10Bebauungsplan „Nördlich der Wilhelm-von-Erlanger-Straße" 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3(1) BauGB und der Behörden gemäß § 4(1) BauGB 2. Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3(2) BauGB und der Behörden gemäß § 4(2) BauGB
• Ö11Bebauungsplan "Frei-Weinheim West 13. Änderung" 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3(1) BauGB und der Behörden gemäß § 4(1) BauGB 2. Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3(2) BauGB und der Behörden gemäß § 4(2) BauGB
• Ö12Satzung zur 25. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ingelheim am Rhein vom 26. November 1990
• Ö13Ergänzungswahlen