Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Eilentscheidungen
• Ö3.1Erlass (Nichtfestsetzung) von Stundungszinsen für Stundungen aufgrund der Covid-19-Pandemie
• Ö3.2Außerplanmäßige Ausgabe für die Anschaffung eines Schlepperfahrzeuges zur Sinkkastenreinigung in den Stadtteilen Heidesheim und Wackernheim
• Ö3.3Rückerstattung der Kita-Beiträge, Betreuende Grundschule-Beiträge, Essensgeld in den Kitas, Schulen und Betreuende Grundschulen aufgrund der Schließung aller Kitas und Schulen ab dem 16.03.2020
• Ö3.4Neubau Feuerwehrhaus - Am Großmarkt 6 - Budgeterhöhung nach Kostenanschlag
• Ö3.5Einbau einer Hausalarmanlage Präsident-Mohr-Schule
• Ö3.6Nutzungsänderung der Einrichtung Lern- und Spielstube - i-Punkt zur KiTa - Außerplanmäßige Ausgabe
• Ö4Anpassung des Essenspreises an den Grundschulen und Kindertagesstätten ab dem 01.08.2020
• Ö5Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Beschluss für das 1. Quartal 2020
• Ö6Beitrittsbeschluss zur Beanstandung der Aufsichtsbehörde zur Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2020 und Stellenplan 2020
• Ö7Ausschreibung Straßenbeleuchtungsabkommen
• Ö8Corona-Hilfen