Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Jahresabschluss der Regionalbad Bingen - Ingelheim GmbH für das Geschäftsjahr 2020 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Verwendung des Gewinns 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
• Ö4Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe für die Bereitstellung des kommunalen Anteils zum Ausgleich der außerordentlichen Mehrkosten beim Busfahrpersonal für die Busverkehre, für die die Stadt Ingelheim Aufgabenträger ist
• Ö5Unterjähriger Budgetbericht zum 31. Mai 2021
• Ö6Hackschnitzelheizungsanlage Emmerichshütte - Übernahme Kosten Leitungsverluste
• Ö7Höherstufung der Besoldungsgruppe der hauptamtlichen Beigeordneten
• Ö88. Änderung des Flächennutzungsplanes (Diakoniewerk ZOAR)
• Ö9Bebauungsplan 'Josef-Kehrein-Straße' - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
• Ö10Bebauungsplan 'Am Bachacker' - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. §13b BauGB i.V.m. § 13a BauGB
• Ö11Bebauungsplan 'Wohnpark Uhlerborn, 3. Änderung und Ergänzung' - Beschluss zur Änderung des Plangebietes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Ergebnisse aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB. - Beschluss über die erneute Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m § 4a Abs. 3 BauGB
• Ö12Bebauungsplan 'Im Dechend Aufhebungsverfahren' - Beschluss über die Ergebnisse aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
• Ö13Sanierungsverfahren 'Saalgebiet' - Aufhebung der Satzung
• Ö14Sanierungsverfahren 'Saalgebiet' - Aufhebung der Modernisierungsrichtlinie
• Ö15Anträge
• Ö15.1Einrichtung eines Gestaltungsbeirates
• Ö15.2Meldestelle für rechtsextreme Aktivitäten
• Ö16Ergänzungswahlen