Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Übertragung der vollständigen Abwasserbeseitigungspflicht gemäß § 57 LWG auf den Abwasserzweckverband 'Untere Selz' zum 01.01.2023
• Ö4Wahl Junger Rat Wackernheim, Festsetzung des Wahltermins
• Ö51. Nachtragshaushaltsplan 2021
• Ö5.11. Nachtragshaushaltsplan 2021; Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslage des Entwurfs eingegangenen Anträge und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö5.21. Nachtragshaushaltsplan 2021; Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2021 der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö6Beendigung der Personalgestellung an die IKuM GmbH
• Ö7Förderprogramm Gastronomie
• Ö8Antrag auf Kreiszuwendung hier: Finanzielle Förderung der Bodenbelagsarbeiten in der Kindertagesstätte 'Abenteuerland', Eltviller Straße, Frei-Weinheim
• Ö9Zustimmung zur Weiterleitung von Förderanträgen im Rahmen der Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen für das Haushaltsjahr 2021 (Ergänzung)
• Ö10Satzungen
• Ö10.1Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Angebote im Rahmen der Betreuenden Grundschulen; Betreuungsordnung für das Angebot der Betreuenden Grundschule an den Grundschulen der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö10.2Satzung über die Erhebung des Elternanteils an den Verpflegungskosten für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an der Mittagsverpflegung der Grundschulen der Stadt Ingelheim am Rhein
• Ö11Hilfe für die Opfer der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal; Spende der Stadt Ingelheim am Rhein und Zustimmung zu einem außerplanmäßigen Aufwand/Auszahlung
• Ö12Bundesprogramm 'Demokratie leben!'; Bestätigung der Kofinanzierung für die Kalenderjahr 2022 - 2024
• Ö13Erschließung der Verkehrsanlage „Wackernheimer Straße“ (zwischen Oberdorfstraße und Wackernheimer Straße – K 18) – Abwägung der Grundsätze der Bauleitplanung nach § 125 II BauGB –
• Ö14.1Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2021
• Ö14.2Modernisierung Rathaus und Erweiterung Rathaus - Arbeitsvergabe Fenster- und Metallbauarbeiten
• Ö14.3Neubau Kindertagesstätte 'Im Hundsweg 1' Arbeitsvergabe: Sanitärinstallation
• Ö15Ergänzungswahlen