Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Datum

Montag, 04. November 2024

Uhrzeit

18:00 - 20:37 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Großer Sitzungssaal des Interims-Rathauses

Wilhelm-Leuschner-Straße 61, 55218 Ingelheim am Rhein

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Mitteilungen
  • Ö2Beantwortung von Anfragen
  • Ö3Beschluss der Feuerwehrbedarfsplanung 2028 der Feuerwehr Ingelheim
  • Ö4Beteiligung am Projekt "Integratives Wohnen"
  • Ö5Vergabekriterien (Bauplätze)
  • Ö634. Grundstücksvergabeaktion
  • Ö7Zuschuss für Sanierungsmaßnahmen für den Kindergarten des Evangelischen Diakoniewerks Zoar KdöR (Antrag vom 28. September 2023)
  • Ö8Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö9Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Friedrichstraße" (zwischen Am Flutgraben und Brüder-Grimm-Straße)
  • Ö10Beabsichtigte Einziehung einer ca. 40 m² großen Teilfläche der teilweise gewidmeten Stichstraße "Gärtnerstraße" (ehemaliger Fußweg zur Mainzer Straße), Parzelle Gärtnerstraße, Gemarkung Heidesheim, Flur 35, Flurstück 183/1 auf Höhe der angrenzenden Nachbarparzelle Flur 35, Flurstück 182/1 (Gärtnerstraße Nr. 14)
  • Ö11L 422 Heidesheim - Umbau Ortsmitte Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung undVereinbarung mit dem LBM über den Abbruch und die Neuherstellung der Flutgrabenbrücke (Durchlass)
  • Ö12Finanzierung e-Busse
  • Ö13Weiterführung des kostenlosen ÖPNV
  • Ö14Arbeitsvergaben
  • Ö14.1Modernisierung Rathaus und Erweiterung Rathaus - Arbeitsvergabe Parkettarbeiten
  • Ö14.2Modernisierung Rathaus und Erweiterung Rathaus - Nachtrag 9 Dachdecker
  • Ö14.3Modernisierung Rathaus und Erweiterung Rathaus - Nachtrag 10 Dachdecker
  • Ö14.4Außenanlagen Rathaus - Vergabe Landschaftsbaulicher Arbeiten
  • Ö14.5Erweiterung und Sanierung der Rabenkopf Grundschule Wackernheim Arbeitsvergabe: Maler- und Tapezierarbeiten
  • Ö14.6Erweiterung und Sanierung der Rabenkopf Grundschule Wackernheim Arbeitsvergabe: Alarmierungs- und Pausenzeichenanlage
  • Ö14.7Neubau eines Radweges zwischen Ingelheim und Wackernheim Planungsleistungen Leistungsphase 1 - 4, Baugrundgutachten, Vermessung
  • Ö14.8Beschaffung eines Kleintransporter mit E-Antrieb inkl. Plane und Spriegel Aufbau
  • Ö14.9Vergabe kommunale Wärmeplanung - Arbeitspakete 1.3 bis 3