Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
• Ö3Beteiligung am Projekt "Integratives Wohnen"
• Ö4Vergabekriterien (Bauplätze)
• Ö534. Grundstücksvergabeaktion
• Ö6Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Friedrichstraße" (zwischen Am Flutgraben und Brüder-Grimm-Straße)
• Ö7L 422 Heidesheim - Umbau Ortsmitte Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung undVereinbarung mit dem LBM über den Abbruch und die Neuherstellung der Flutgrabenbrücke (Durchlass)
• Ö8Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Finanzierung e-Busse
• Ö10Weiterführung des kostenlosen ÖPNV
• Ö11Bildung von Ausschüssen
• Ö11.1Bildung des Schulträgerausschusses
• Ö12Wahlen städtischer Vertreter
• Ö12.1Wahl der städtischen Vertreter in den Beirat für Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) des Landkreises Mainz-Bingen
• Ö13Wahlen Ausschüsse / Beiräte
• Ö13.1Wahl des Schulträgerausschusses
• Ö13.2Wahl des Seniorenbeirates
• Ö14Ergänzungswahlen
• Ö14.1Ergänzungswahl Umlegungsausschuss
• Ö14.2Ergänzungswahl Landwirtschaftsbeirat
• Ö14.3Ergänzungswahl Werkausschuss Wald
• Ö14.4Ergänzungswahl Aufsichtsrat WBZ
• Ö14.5Ergänzungswahl Bau- und Planungsausschuss